Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 5. Verkehrs-A. zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Gemeinsame Beratung verkehrspolitischer Themen mit dem Verkehrsausschuss Berlin-Pankow, u.a. 1. Reaktivierung der Heidekrautbahn 2. Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow: a) ÖPNV-Verbindungen: Status quo und Bedarf b) Individualverkehr: Hauptverkehrsstraßen und "Schleichwege" 3. Besondere Verkehrssituationen a) in Wilhelmsruh und Alt-Lübars b) am Alten Bernauer Heerweg, Nordgraben und ABB-Gelände      
Ö 4     Beratung von Drucksachen (soweit noch ausreichend Zeit zur Verfügung steht)      
Ö 4.1  
Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad  
Enthält Anlagen
0143/XX-01  
Ö 4.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 4.3  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 4.4  
Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
0253/XX  
Ö 4.5  
S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen  
0255/XX  
Ö 4.6  
Ausbau der S25 beschleunigen  
0257/XX  
Ö 4.7  
Verbindung zum Flughafen BER schaffen  
0263/XX  
Ö 4.8  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 4.9  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4.10  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 4.11  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

   
    09.02.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Linke)dagegen: 0.Enthaltung: 0

 

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Parkplätze vor der Bäckerei Laufer in der Heinsestraße eine begrenzte Parkzeit zuzulassen (sogenannte „Brötchentaste“). Es soll überprüft werden, wie eine derartige Regelung unter Berücksichtigung des Durchfahrtsrechts der Feuerwehr in der Heinsestraße und der Freihaltung des abgesenkten Übergangs über die Heinsestraße ausgestaltet werden kann. Dabei ist auch festzulegen, welche Zeit für die Dauer des Einkaufs in der Bäckerei vorzusehen ist.

 

seitens der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen

Ö 4.12  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 4.13  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 4.14  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 4.15  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 4.16  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 4.17  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 4.18  
Lichtzeichenanlage an der Otisstraße  
0254/XX  
Ö 4.19  
Fußgängerquerung in der Quickborner Straße  
0256/XX  
Ö 4.20  
Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern  
0259/XX  
Ö 4.21  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  
0297/XX  
Ö 4.22  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 4.23  
Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee  
0325/XX  
Ö 4.24  
2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0365/XX  
Ö 4.25  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 4.26  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 4.27  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 4.28  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 4.29  
Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern  
0449/XX  
Ö 4.30  
Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm  
0462/XX  
Ö 4.31  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.32  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III  
0468/XX  
Ö 4.33  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 5  
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