Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 5. Verkehrs-A. zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Gemeinsame Beratung verkehrspolitischer Themen mit dem Verkehrsausschuss Berlin-Pankow, u.a. 1. Reaktivierung der Heidekrautbahn 2. Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow: a) ÖPNV-Verbindungen: Status quo und Bedarf b) Individualverkehr: Hauptverkehrsstraßen und "Schleichwege" 3. Besondere Verkehrssituationen a) in Wilhelmsruh und Alt-Lübars b) am Alten Bernauer Heerweg, Nordgraben und ABB-Gelände      
Ö 4     Beratung von Drucksachen (soweit noch ausreichend Zeit zur Verfügung steht)      
Ö 4.1  
Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad  
Enthält Anlagen
0143/XX-01  
Ö 4.2  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 4.3  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrssausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrs-straßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

   
    04.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Ablehung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)      dagegen: 13 (CDU, SPD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)        Enthaltung: /

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Hauptverkehrsstraßen in Reinickendorf leistungsfähig gehalten werden, insbesondere ein Rückbau auf einen Fahrstreifen je Richtung nicht stattfindet.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD   dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.4  
Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
0253/XX  
Ö 4.5  
S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen  
0255/XX  
Ö 4.6  
Ausbau der S25 beschleunigen  
0257/XX  
Ö 4.7  
Verbindung zum Flughafen BER schaffen  
0263/XX  
Ö 4.8  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 4.9  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4.10  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 4.11  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 4.13  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 4.14  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 4.15  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 4.16  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 4.17  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 4.18  
Lichtzeichenanlage an der Otisstraße  
0254/XX  
Ö 4.19  
Fußgängerquerung in der Quickborner Straße  
0256/XX  
Ö 4.20  
Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern  
0259/XX  
Ö 4.21  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  
0297/XX  
Ö 4.22  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 4.23  
Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee  
0325/XX  
Ö 4.24  
2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0365/XX  
Ö 4.25  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 4.26  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 4.27  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
1101/XIX-01  
Ö 4.28  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 4.29  
Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern  
0449/XX  
Ö 4.30  
Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm  
0462/XX  
Ö 4.31  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 4.32  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III  
0468/XX  
Ö 4.33  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 5  
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