Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften: 2. Sitzung vom 27.02.2017, 3. Sitzung vom 27.03.2017, 4. Sitzung vom 15.05.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 3.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 3.3  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen  
0129/XX  
Ö 3.4  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 3.5  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf  
0138/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 3.7  
WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen  
0191/XX  
Ö 3.8  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 3.9  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
Ö 3.10  
Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt  
0244/XX  
Ö 3.11  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
0246/XX  
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und folgende Ausschüsse zur Mitberatung:

Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Bauausschuss

Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

 

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.05.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in Reinickendorf freie öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

mit Mehrheit beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (AfD/SPD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 6 (CDU)

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

 

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in Reinickendorf freie öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt könne ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 2 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten wären. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind nach positiver Prüfung zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass mögliche Vermüllung und Verschmutzung durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Die Prüfung sollte auch die Möglichkeit eines externen Betreibers notfalls umfassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten. Alle für den Betrieb erforderlichen behördliche Genehmigungen sind zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass möglichem Dreck durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten wären. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind nach positiver Prüfung zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass mögliche Vermüllung und Verschmutzung durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Die Prüfung sollte auch die Möglichkeit eines externen Betreibers notfalls umfassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in Reinickendorf öffentliche Grillflächen auszuweisen und einzurichten wären. Alle für den Betrieb erforderlichen behördlichen Genehmigungen sind nach positiver Prüfung zu erteilen.

 

Zu den Grillplätzen gehört u. a. ein feuerfester Behälter und eine Feuerstelle mit eingebautem Rost, so dass mögliche Vermüllung und Verschmutzung durch Einweggrills vorgebeugt wird. Es sind Maßnahmen zu treffen, um für eine kontinuierliche angemessene Reinigung zu sorgen. Zusätzlich sind Hinweisschilder anzubringen, die darauf hinweisen, den Platz sauber zu verlassen.

 

Die Prüfung sollte auch die Möglichkeit eines externen Betreibers notfalls umfassen.

 

Als Pilotprojekt soll ein Grillplatz im Kienhorstpark eingerichtet werden. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, weitere Vorschläge für geeignete Flächen im gesamten Bezirk zu benennen, an denen öffentliche Grillplätze möglich wären.

 

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.12  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
0250/XX  
Ö 3.13  
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße  
0251/XX  
Ö 3.14  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 3.15  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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