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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften: 2. Sitzung vom 27.02.2017, 3. Sitzung vom 27.03.2017, 4. Sitzung vom 15.05.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Entmüllung der Straße Am Nordgraben |
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0037/XX |
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| Ö 3.2 |
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Keine Wildtiere im Zirkus! |
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0043/XX |
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| Ö 3.3 |
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Endlich das Spielhallengesetz umsetzen |
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0129/XX |
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| Ö 3.4 |
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Ordnungsamt-App |
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0137/XX-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.3.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. |
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27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Gesamtsystem "Ordnungsamt App" ink. Anliegenmanagementsystem (AMS) und den dahinterstehenden Prozessen weiterzuentwickeln, so dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerinnen und Bürger bis zur endgültigen Erledigung, für die Anzeigenden statusgenau nachvollzogen werden können. Darüber hinaus sind einheitliche Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen, externen Stellen (BSR, Polizei usw.) zu schaffen. Die Erledigung der gemeldeten Störungen soll den Anzeigenden durch konkrete Rückmeldungen mitgeteilt werden, wenn sie diesen Service wünschen und aktivieren. Die anonyme Anzeige soll aber weiterhin möglich bleiben. Darüber hinaus ist in der App deutlicher zu kennzeichnen, dass die App nicht für Echtzeitmeldungen (z.B. beim Parken auf einem Fahrradschutzstreifen) geeignet ist und stattdessen die zuständigen Stellen direkt anzurufen sind. Eine Möglichkeit des direkten Anrufes aus der App heraus wäre hierfür eine erhebliche Erleichterung. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, gegenüber den zuständigen Stellen aktiv im Sinne dieser Empfehlung unterstützend tätig zu werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Gesamtsystem "Ordnungsamt App" ink. Anliegenmanagementsystem (AMS) und den dahinterstehenden Prozessen weiterzuentwickeln, so dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerinnen und Bürger bis zur endgültigen Erledigung, für die Anzeigenden statusgenau nachvollzogen werden können. Darüber hinaus sind einheitliche Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen, externen Stellen (BSR, Polizei usw.) zu schaffen. Die Erledigung der gemeldeten Störungen soll den Anzeigenden durch konkrete Rückmeldungen mitgeteilt werden, wenn sie diesen Service wünschen und aktivieren. Die anonyme Anzeige soll aber weiterhin möglich bleiben. Darüber hinaus ist in der App deutlicher zu kennzeichnen, dass die App nicht für Echtzeitmeldungen (z.B. beim Parken auf einem Fahrradschutzstreifen) geeignet ist und stattdessen die zuständigen Stellen direkt anzurufen sind. Eine Möglichkeit des direkten Anrufes aus der App heraus wäre hierfür eine erhebliche Erleichterung. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, gegenüber den zuständigen Stellen aktiv im Sinne dieser Empfehlung unterstützend tätig zu werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.5 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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| Ö 3.6 |
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Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren |
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0145/XX |
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| Ö 3.7 |
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WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen |
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0191/XX |
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| Ö 3.8 |
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Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße |
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0195/XX |
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| Ö 3.9 |
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Diskretionsräume Polizei |
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0200/XX |
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| Ö 3.10 |
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Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt |
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0244/XX |
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| Ö 3.11 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 3.12 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX |
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| Ö 3.13 |
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Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße |
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0251/XX |
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| Ö 3.14 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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| Ö 3.15 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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| Ö 4 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
