Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften: 2. Sitzung vom 27.02.2017, 3. Sitzung vom 27.03.2017, 4. Sitzung vom 15.05.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 3.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 3.3  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen  
0129/XX  
Ö 3.4  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 3.5  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf  
0138/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 3.7  
WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen  
0191/XX  
Ö 3.8  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 3.9  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
Ö 3.10  
Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt  
0244/XX  
Ö 3.11  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
0246/XX  
Ö 3.12  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
0250/XX  
Ö 3.13  
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße  
0251/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

 

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Situation auf dem Parkplatz zwischen der Autobahnauffahrt Eichborndamm und Antonienstraße in Hinsicht auf Beleuchtung und Sauberkeit verbessert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.14  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 3.15  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen