Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften: 2. Sitzung vom 27.02.2017, 3. Sitzung vom 27.03.2017, 4. Sitzung vom 15.05.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 3.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 3.3  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen  
0129/XX  
Ö 3.4  
Ordnungsamt-App  
0137/XX-01  
Ö 3.5  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf  
0138/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  
0145/XX  
Ö 3.7  
WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen  
0191/XX  
Ö 3.8  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 3.9  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Eingangsbereich der Polizeiwache Nordgraben zeitnah mit Diskretionsräumen zur Aufgabe von Anzeigen etc. einzurichten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.10  
Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt  
0244/XX  
Ö 3.11  
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf
0246/XX  
Ö 3.12  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
0250/XX  
Ö 3.13  
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße  
0251/XX  
Ö 3.14  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 3.15  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2  
0292/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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