Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.03.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Maßnahmen gegen Raser  
0208/XX  
Ö 2.2  
Runder Tisch für eine Straßenbahnlösung über Rosenthal-Nord bis nach Wittenau  
0216/XX  
Ö 2.3  
Gleichgeschlechtliche Partnerschaften  
0214/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 6. Sitzung der BVV am 08.03.2017  
0231/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Wechsel an der Spitze des Vitanas Geriatrie Krankenhauses im Märkischen Viertel  
0230/XX  
Ö 4.2  
Arbeit der Registerstelle in Reinickendorf  
0210/XX  
Ö 4.3  
Islamische Gemeinden in Reinickendorf  
0219/XX  
Ö 4.4  
Planungen U6  
0218/XX  
Ö 4.5  
Schulabbrecher in Reinickendorf  
0229/XX  
Ö 4.6  
Geplante Aufräumaktionen am Franz-Neumann-Platz  
0215/XX  
Ö 4.7  
Baumängel in der Trettachzeile 15  
0223/XX  
Ö 4.8  
Kastanien im Sigismundkorso  
0220/XX  
Ö 4.9  
Baumfällungen im Tegeler Forst an der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße  
0222/XX  
Ö 4.10  
Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße  
0224/XX  
Ö 4.11  
Neugestaltung des "Schlossplatzes" in Tegel?  
0221/XX  
Ö 4.12  
Mangelnde Auskunftsfähigkeit des Bezirksamtes in der Schulausschusssitzung vom 02. März  
0225/XX  
Ö 4.13  
Folgen des Kitabedarfsatlas 2017  
0226/XX  
Ö 4.14  
Kinder-BVV  
0211/XX  
Ö 4.15  
Flohmärkte in der Markstraße  
0227/XX  
Ö 4.16  
Parkplatzsituation am Ludolfinger und Zeltinger Platz  
0228/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Außentrauungen im Standesamt Reinickendorf  
0176/XX  
Ö 5.1.1  
Außentrauungen langfristig erhalten  
0176/XX-01  
Ö 5.2  
Schuldistanz in Reinickendorf  
0177/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0086/XIX-01  
Ö 7.2  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen!  
0739/XIX-01  
Ö 7.3  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen  
1008/XIX-01  
Ö 7.4  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX-01  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks  
1067/XIX-10-01  
Ö 7.6  
Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze  
1091/XIX-01  
Ö 7.7  
Standort Glascontainer Falkenplatz  
1126/XIX-01  
Ö 7.8  
Informationen der Registerstelle  
1166/XIX-01  
Ö 7.9  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
1167/XIX-01  
Ö 7.10  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX-01  
Ö 7.11  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Radverkehr in Reinickendorf  
0181/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat des Jobcenters Berlin Reinickendorf  
0154/XX  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0175/XX  
Ö 9.3  
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Nordwest - Eigenbetrieb von Berlin".  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 9.4  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0193/XX  
Ö 9.5  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0205/XX  
Ö 9.6  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
0206/XX  
Ö 9.7  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0207/XX  
Ö 9.8  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm  
0038/XX  
Ö 10.2  
Gehwegabsenkung für Rollstuhlfahrer in der Glienicker Straße  
0039/XX  
Ö 10.3  
Fußgängerüberweg in der Heinsestraße
0041/XX  
Ö 10.4  
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik  
0042/XX  
Ö 10.5  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen
0049/XX  
Ö 10.6  
Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten  
0070/XX  
Ö 10.7  
Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter"  
0071/XX  
Ö 10.8  
Jugendsport fördern  
0076/XX  
Ö 10.9  
Wahl der Patientenfürsprecher/innen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0077/XX  
Ö 10.10  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen
0083/XX-01  
Ö 10.11  
Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten
0086/XX  
Ö 10.12  
Taktung S-Bahn  
0092/XX  
Ö 10.13  
Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0093/XX  
Ö 10.14  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
0111/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen  
0203/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf SiWa-Mittel bzw. sonstiger Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.
 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf SiWa-Mittel bzw. sonstiger Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.
 

 

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf SiWa-Mittel bzw. sonstiger Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.
 

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen:

 

mit geänderter Überschrift: Beteiligung der BVV bei Sondermitteln

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Fließtalwanderweg schließen  
0189/XX  
Ö 12.2  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 12.3  
Flughafensee sauber und attraktiv halten  
0194/XX  
Ö 12.4  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I  
0185/XX  
Ö 12.5  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
Ö 12.6  
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus auf dem Falkenplatz - Inschrift erneuern  
0190/XX  
Ö 12.7  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 12.8  
WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen  
0191/XX  
Ö 12.9  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße  
0196/XX  
Ö 12.10  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 12.11  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 12.12  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 12.13  
Ehrenamtliche Helfer  
0232/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 13.2  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II  
0182/XX  
Ö 13.3  
Parkstreifen  
0201/XX  
Ö 13.4  
Betrieb der Jugendverkehrsschulen dauerhaft sichern  
0188/XX  
Ö 13.5  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 13.6  
Öffentliche City-Toiletten erhalten  
0192/XX  
Ö 13.7  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 13.8  
Querungshilfe Bernauer Straße  
0186/XX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen