TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Maßnahmen gegen Raser |
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0208/XX |
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Ö 2.2 |
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Runder Tisch für eine Straßenbahnlösung über Rosenthal-Nord bis nach Wittenau |
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0216/XX |
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Ö 2.3 |
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Gleichgeschlechtliche Partnerschaften |
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0214/XX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 6. Sitzung der BVV am 08.03.2017 |
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0231/XX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Wechsel an der Spitze des Vitanas Geriatrie Krankenhauses im Märkischen Viertel |
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0230/XX |
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Ö 4.2 |
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Arbeit der Registerstelle in Reinickendorf |
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0210/XX |
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Ö 4.3 |
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Islamische Gemeinden in Reinickendorf |
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0219/XX |
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Ö 4.4 |
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Planungen U6 |
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0218/XX |
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Ö 4.5 |
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Schulabbrecher in Reinickendorf |
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0229/XX |
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Ö 4.6 |
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Geplante Aufräumaktionen am Franz-Neumann-Platz |
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0215/XX |
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Ö 4.7 |
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Baumängel in der Trettachzeile 15 |
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0223/XX |
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Ö 4.8 |
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Kastanien im Sigismundkorso |
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0220/XX |
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Ö 4.9 |
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Baumfällungen im Tegeler Forst an der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße |
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0222/XX |
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Ö 4.10 |
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Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße |
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0224/XX |
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Ö 4.11 |
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Neugestaltung des "Schlossplatzes" in Tegel? |
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0221/XX |
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Ö 4.12 |
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Mangelnde Auskunftsfähigkeit des Bezirksamtes in der Schulausschusssitzung vom 02. März |
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0225/XX |
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Ö 4.13 |
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Folgen des Kitabedarfsatlas 2017 |
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0226/XX |
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Ö 4.14 |
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Kinder-BVV |
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0211/XX |
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Ö 4.15 |
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Flohmärkte in der Markstraße |
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0227/XX |
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Ö 4.16 |
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Parkplatzsituation am Ludolfinger und Zeltinger Platz |
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0228/XX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 5.1 |
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Außentrauungen im Standesamt Reinickendorf |
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0176/XX |
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Ö 5.1.1 |
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Außentrauungen langfristig erhalten |
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0176/XX-01 |
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Ö 5.2 |
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Schuldistanz in Reinickendorf |
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0177/XX |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Sachverhalt / Begründung: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen? 2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen? 3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann? 4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann? 5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt? 6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden? 7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet?
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08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Schulausschuss und an den Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: /Enthaltung: /
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22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 8.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt / Begründung: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen? 2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen? 3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann? 4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann? 5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt? 6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden? 7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet? vertagt
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06.04.2017 - Schulausschuss |
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Ö 5.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen? 2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen? 3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann? 4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann? 5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt? 6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden? 7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet? Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.06.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5 - erledigt |
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01.06.2017 - Schulausschuss |
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Ö 5 - erledigt |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf |
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0086/XIX-01 |
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Ö 7.2 |
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Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! |
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0739/XIX-01 |
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Ö 7.3 |
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Regenschutz für Fahrradabstellanlagen |
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1008/XIX-01 |
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Ö 7.4 |
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Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee |
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1014/XIX-01 |
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Ö 7.5 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks |
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1067/XIX-10-01 |
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Ö 7.6 |
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Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze |
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1091/XIX-01 |
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Ö 7.7 |
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Standort Glascontainer Falkenplatz |
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1126/XIX-01 |
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Ö 7.8 |
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Informationen der Registerstelle |
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1166/XIX-01 |
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Ö 7.9 |
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Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen |
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1167/XIX-01 |
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Ö 7.10 |
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Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm |
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1234/XIX-01 |
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Ö 7.11 |
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Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 |
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0204/XX |
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Ö 8 |
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Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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Radverkehr in Reinickendorf |
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0181/XX |
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Ö 9 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 9.1 |
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Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat des Jobcenters Berlin Reinickendorf |
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0154/XX |
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Ö 9.2 |
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Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses |
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0175/XX |
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Ö 9.3 |
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Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes
"Kindertagesstätten Nordwest - Eigenbetrieb von Berlin". |
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0180/XX |
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Ö 9.4 |
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Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses |
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0193/XX |
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Ö 9.5 |
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Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses |
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0205/XX |
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Ö 9.6 |
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Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen |
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0206/XX |
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Ö 9.7 |
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Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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0207/XX |
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Ö 9.8 |
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Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021 |
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0212/XX |
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Ö 10 |
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Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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Hilfe für Fußgänger am Hermsdorfer Damm |
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0038/XX |
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Ö 10.2 |
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Gehwegabsenkung für Rollstuhlfahrer in der Glienicker Straße |
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0039/XX |
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Ö 10.3 |
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Fußgängerüberweg in der Heinsestraße |
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0041/XX |
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Ö 10.4 |
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Barrierefreiheit am S-Bahnhof Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0042/XX |
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Ö 10.5 |
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Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen |
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0049/XX |
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Ö 10.6 |
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Kurzparkzone im Frohnauer Zentrum ausweiten |
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0070/XX |
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Ö 10.7 |
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Sichere Überquerung des Hermsdorfer Damm in Höhe der DJH "Ernst Reuter" |
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0071/XX |
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Ö 10.8 |
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Jugendsport fördern |
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0076/XX |
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Ö 10.9 |
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Wahl der Patientenfürsprecher/innen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) |
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0077/XX |
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Ö 10.10 |
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Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen |
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0083/XX-01 |
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Ö 10.11 |
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Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten |
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0086/XX |
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Ö 10.12 |
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Taktung S-Bahn |
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0092/XX |
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Ö 10.13 |
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Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm |
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0093/XX |
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Ö 10.14 |
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Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen |
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0111/XX |
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Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 11.1 |
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Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen |
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0203/XX |
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Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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Fließtalwanderweg schließen |
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0189/XX |
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Ö 12.2 |
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Tempo 30 im Wohngebiet |
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0202/XX |
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Ö 12.3 |
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Flughafensee sauber und attraktiv halten |
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0194/XX |
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Ö 12.4 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I |
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0185/XX |
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Ö 12.5 |
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Diskretionsräume Polizei |
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0200/XX |
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Ö 12.6 |
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Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus auf dem Falkenplatz - Inschrift erneuern |
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0190/XX |
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Ö 12.7 |
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Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße |
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0195/XX |
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Ö 12.8 |
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WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen |
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0191/XX |
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Ö 12.9 |
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Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße |
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0196/XX |
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Ö 12.10 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 12.11 |
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Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch |
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0198/XX |
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Ö 12.12 |
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Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße |
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0199/XX |
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Ö 12.13 |
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Ehrenamtliche Helfer |
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0232/XX |
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Ö 13 |
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Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße |
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0187/XX |
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Ö 13.2 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II |
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0182/XX |
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Ö 13.3 |
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Parkstreifen |
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0201/XX |
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Ö 13.4 |
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|
Betrieb der Jugendverkehrsschulen dauerhaft sichern |
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0188/XX |
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Ö 13.5 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 13.6 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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Ö 13.7 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 13.8 |
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Querungshilfe Bernauer Straße |
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0186/XX |
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