Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Protokoll Anlage 1
Protokoll Anlage 2
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 03.09.2012 und der 11. Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 3  
Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Aussprache über die Akteneinsicht "Peter-Witte-Schule"      
Ö 5  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Hilfen zur Erziehung - HzE      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss

Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    05.11.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0245/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung seine Konzeption für den bezirklichen Personalabbau unmittelbar nach Fertigstellung schriftlich und nach Ämtern gegliedert darzulegen.

 

Die Darstellung soll Angaben zur systematischen Aufgabenkritik, Umsetzungsschritten, zukünftig zu erwartenden Problemen bei der Bearbeitung freiwilliger und verpflichtender Aufgaben sowie über geplante Schließungen oder Übertragungen von Einrichtungen enthalten.

 

anzunehmen.
   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung seine Konzeption für den bezirklichen Personalabbau unmittelbar nach Fertigstellung schriftlich und nach Ämtern gegliedert darzulegen.

 

Die Darstellung soll Angaben zur systematischen Aufgabenkritik, Umsetzungsschritten, zukünftig zu erwartenden Problemen bei der Bearbeitung freiwilliger und verpflichtender Aufgaben sowie über geplante Schließungen oder Übertragungen von Einrichtungen enthalten.

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.30 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 
   
    04.03.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0245/XIX-01 - zur Kenntnis.
Ö 6.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 0217/XIX  
Ö 6.3  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  
0236/XIX  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 8.1       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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