Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Protokoll Anlage 1
Protokoll Anlage 2
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 03.09.2012 und der 11. Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 3  
Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Aussprache über die Akteneinsicht "Peter-Witte-Schule"      
Ö 5  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Hilfen zur Erziehung - HzE      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 6.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 0217/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    05.11.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0217/XIX -

 

betr.              Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010

 

zuzustimmen.
   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

 

 
Ö 6.3  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  
0236/XIX  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 8.1       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang