Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 03.09.2012 und der 11. Sitzung vom 27.09.2012  

Herr BzBm Balzer gibt zur 10. Niederschrift vom 03.09.2012 Seite 6, 3. Absatz nachträglich folgende ergänzende Präzisierung an:

Die Rücküberweisung in die BVV wurde beschlossen, damit die Drucksache in den Ausschuss für Sozialraumorientierung überwiesen wird. Der Ausschuss sollte über die Thematik inhaltlich diskutieren und die Mittel für die einzelnen Kieze projektbezogen festlegen.

Auf der Seite 8, TOP 10 sollen der 2. und 3. Satz im letzten Absatz durch folgende Sätze ersetzt werden:

Die Vorgabe ist, dass alle Bezirke mit 20.000 Vollzeitäquivalente auskommen müssen. Das bedeutet, dass in den Bezirken ca. 1350 Vollzeitäquivalente einzusparen sind. Daraus entfallen auf Reinickendorf 94,7 Vollzeitäquivalente, die bis zum Jahr 2016 eingespart werden müssen.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt beantragt zur 10. Niederschrift vom 03.09.2012 folgende Änderungen auf der 4. Seite zum TOP 5, 3. Absatz:

"Frau BzStR´in Schultze-Berndt erklärt, dass nach erfolgter Sanierung des Schulgebäudes wieder das Gespräch mit dem Kita-Eigenbetrieb gesucht werde, da von diesem Interesse an der Nutzung von weiteren Räumlichkeiten im gegenwärtig vom Kita-Eigenbetrieb mitgenutzten Hortgebäude der Peter-Witte-Schule signalisiert wurde. In Absprache mit der Schulleitung der Peter-Witte-Schule werden diese in Rede stehenden Räumlichkeiten jedoch bis zum Abschluss der Bauarbeiten im Schulgebäude für schulische Zwecke ersatzweise benötigt. Frau BzStR´in Schultze-Berndt weist ausdrücklich darauf hin, dass die KLR-Problematik des Schulstandortes insbesondere im Zusammenhang mit den im Hortgebäude von der Schule genutzten Räumlichkeiten steht."

Die Niederschrift der 10. Sitzung wird mit den vorstehend aufgeführten Änderungen zum TOP 5 und TOP 10 in geänderter Fassung genehmigt.

Die Niederschrift der 11. Sitzung vom 27.09.2012 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.