Auszug - Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Hilfen zur Erziehung - HzE  

Herr BzStR Höhne berichtet auf Nachfrage von Herrn Huhn über die aktuellen Fallzahlen und die Kostenentwicklung.

Mit Stand vom 31.08.2012 hat der Bezirk Reinickendorf nur eine Überschreitung von 71.000 ? im Bereich HzE zu verzeichnen. Damit liegt der Bezirk im Mittelfeld von Berlin und würde bei linearer Hochrechnung mit dem Budget annähernd genau auskommen.

Für das Jahr 2012 hat der Bezirk Reinickendorf eine Zuweisung von 31.717 ? erhalten.

Nach der konservativen Hochrechnung wären am Jahresende allerdings Mehrkosten von bis  zu ca. 1,2 Mio. ? zu erwarten, weil die Ausgaben in den letzten beiden Monaten eines Jahres erfahrungsgemäß steigen.

Hiervon werden mindestens ca. 700.000 ? von der Senatverwaltung basiskorrigiert, da diese Mehrausgaben auf erhöhte Trägersätze und Stundenpreise zurückzuführen sind.

Weitere ca. 300.000 ? werden in diesem Jahr vermutlich ebenfalls nicht anfallen, da sich die Hochrechnung am letzten Jahr orientiert und im Dezember 2011 ungewöhnliche Einmalzahlungen in Höhe von 170.000 ? und 130.000 ? ausgezahlt werden mussten, bei denen es sich um Mehrjahresrechnungen handelte. In diesem Jahr werden höchstwahrscheinlich keine so hohen Kosten anfallen.

Real werden die Mehrausgaben also voraussichtlich um die 200.000 ? liegen. Davon entfallen u. a. 56.000 ? auf das Projekt "Gekommen, um zu bleiben".

Frau Desens erläutert die Steigerung im Bereich "stationäre Hilfe". Es sei ein Anstieg bei der Inobhutnahme zu verzeichnen.

2011: 33 Kinder in Obhut und 32 Kinder im Heim

2012 (bisher): 61 Kinder in Obhut und 36 im Heim

Es entstehen pro Tag pro Kind Kosten in Höhe von mindestens ca. 130 ?.

Auf Nachfrage von Herrn Huhn erklärt Frau Desens, dass die Kosten im Bereich "ambulante Hilfe" relativ gleichbleibend sind. Reinickendorf liege im Mittelfeld von ganz Berlin in diesem Bereich.

Weitere Nachfragen von Herrn Huhn werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.