Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Protokoll Anlage 1
Protokoll Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 10. Sitzung vom 03.09.2012 und der 11. Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 3  
Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Aussprache über die Akteneinsicht "Peter-Witte-Schule"      
Ö 5  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Hilfen zur Erziehung - HzE      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 6.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
0217/XIX  
Ö 6.3  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  
0236/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    05.11.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0236/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013 beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.29 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss und an den Schulausschuss

   
    04.03.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0236/XIX - zur Kenntnis.

 

   
    07.03.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit

Vertagung aufgrund fortgeschrittener Zeit.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0236/XIX - zur Kenntnis.

Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 8.1       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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