Auszug - Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 05.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0236/XIX Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Stefan Valentin		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzBm Balzer berichtet, dass die Liste mit den Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013 (siehe Anlage) bereits vor Monaten bei der Senatsverwaltung eingereicht wurde

Herr BzBm Balzer berichtet, dass die Liste mit den Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013 (siehe Anlage) bereits vor Monaten bei der Senatsverwaltung eingereicht wurde. In den kommenden 14 Tagen wird die Antwort hierzu durch die Senatsverwaltung erwartet.

 

Auf Vorschlag von Herrn BzBm Balzer wird der Antragstext von Herrn Valentin geändert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0236/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013 beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zukunft vor Einreichung einer Liste mit Vorhaben für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm beim Senat, die Bezirksverordnetenversammlung über die geplanten Vorhaben zu informieren. Aus der Aufstellung soll auch ersichtlich sein, welche Maßnahmen mit welchem Kostenaufwand realisiert werden sollen.

  
 

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