Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.08.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0211/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0225/XIX  
Ö 3.1  
Intensive Planung für die Grundschulentwicklung in Reinickendorf bis zur September-BVV  
0213/XIX  
Ö 3.1.1  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!  
0213/XIX-01  
Ö 3.2  
Peter-Witte-Schule bleibt offen - Aktueller Sachstand und Ausblick  
0223/XIX  
Ö 3.2.1  
Umgang mit Sachverständigengutachten  
0223/XIX-01  
Ö 3.3  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX  
Ö 3.3.1  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX-01  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0224/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Niedrigschwellige Sportangebote
1467/XVIII  
Ö 7.2  
Mit Unterrichtungstafeln Touristen und Besucher nach Reinickendorf locken
1489/XVIII  
Ö 7.3  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 7.4  
Individualleistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket  
0035/XIX  
Ö 7.5  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust (Zwischenbericht)
0074/XIX  
Ö 7.6  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg (Zwischenbericht)  
0087/XIX  
Ö 7.7  
Reinigung und Entfernen von Graffitis im Bereich der S-Bahnstationen  
0140/XIX  
Ö 7.8  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin des Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
0207/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Persönliches Budget  
0212/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Ballfangschutznetz Hermann-Schulz-Grundschule  
1424/XVIII  
Ö 10.2  
Sauberkeit im öffentlichen Straßenland  
1443/XVIII  
Ö 10.3  
Naturschutz auf der NEB-Insel durchsetzen  
1466/XVIII  
Ö 10.4  
W-LAN in dem Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0037/XIX-01  
Ö 10.5  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 10.6  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!
0112/XIX  
Ö 10.7  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf
0119/XIX  
Ö 10.8  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
Ö 10.9  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher
0128/XIX  
Ö 10.10  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 10.11  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 10.12  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 10.13  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund
0171/XIX  
Ö 10.14  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 10.15  
Anonymisierte Bewerbungen
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
60. Jahrestag des Aufstandes in Ost-Berlin und der DDR in besonderer Weise vorbereiten  
0208/XIX  
Ö 12.2  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren  
0209/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren  
0210/XIX  
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0210/XIX - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Übernahme des Gesetzgebungsvorschlags von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0210/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Übernahme des Gesetzgebungsvorschlags von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine hinreichende Berücksichtigung der Überlegungen von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine hinreichende Berücksichtigung der Überlegungen von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 13.2  
Familienhebammen  
0227/XIX  
Ö 13.3  
Sichere Überquerung des Zeltinger Platzes durch Fußgängerampel  
0228/XIX  
                 
 
 

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