Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.08.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0211/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0225/XIX  
Ö 3.1  
Intensive Planung für die Grundschulentwicklung in Reinickendorf bis zur September-BVV  
0213/XIX  
Ö 3.1.1  
Peter-Witte-Schule bleibt offen!  
0213/XIX-01  
Ö 3.2  
Peter-Witte-Schule bleibt offen - Aktueller Sachstand und Ausblick  
0223/XIX  
Ö 3.2.1  
Umgang mit Sachverständigengutachten  
0223/XIX-01  
Ö 3.3  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX  
Ö 3.3.1  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX-01  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 10. Sitzung der BVV am 08.08.2012  
0224/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Niedrigschwellige Sportangebote
1467/XVIII  
Ö 7.2  
Mit Unterrichtungstafeln Touristen und Besucher nach Reinickendorf locken
1489/XVIII  
    08.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss

gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss
   
    07.03.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1489/XVIII - als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen für eine Prüfung einzusetzen, ob und an welcher Stelle in Reinickendorf entlang der A 111 eine sogenannte Unterrichtungstafel als touristisches Hinweisschild angebracht werden kann, um Touristen und andere Besucher auf den Bezirk mit seinen Sehenswürdigkeiten aufmerksam zu machen und so nach Reinickendorf zu locken.

   
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung
   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 7.3  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 7.4  
Individualleistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket  
0035/XIX  
Ö 7.5  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust (Zwischenbericht)
0074/XIX  
Ö 7.6  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg (Zwischenbericht)  
0087/XIX  
Ö 7.7  
Reinigung und Entfernen von Graffitis im Bereich der S-Bahnstationen  
0140/XIX  
Ö 7.8  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin des Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
 0207/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Persönliches Budget  
0212/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Ballfangschutznetz Hermann-Schulz-Grundschule  
1424/XVIII  
Ö 10.2  
Sauberkeit im öffentlichen Straßenland  
1443/XVIII  
Ö 10.3  
Naturschutz auf der NEB-Insel durchsetzen  
1466/XVIII  
Ö 10.4  
W-LAN in dem Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0037/XIX-01  
Ö 10.5  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Enthält Anlagen
 0086/XIX  
Ö 10.6  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!
0112/XIX  
Ö 10.7  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf
0119/XIX  
Ö 10.8  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
Ö 10.9  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher
0128/XIX  
Ö 10.10  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 10.11  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 10.12  
Klimaschutz durch Solaranlagen  
0166/XIX  
Ö 10.13  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund
0171/XIX  
Ö 10.14  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 10.15  
Anonymisierte Bewerbungen
Enthält Anlagen
 0176/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
60. Jahrestag des Aufstandes in Ost-Berlin und der DDR in besonderer Weise vorbereiten  
0208/XIX  
Ö 12.2  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren  
0209/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren  
0210/XIX  
Ö 13.2  
Familienhebammen  
0227/XIX  
Ö 13.3  
Sichere Überquerung des Zeltinger Platzes durch Fußgängerampel  
0228/XIX  
                 
 
 

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