Drucksache - 0212/XIX  

 
 
Betreff: Persönliches Budget
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneCDU/B90/Grüne
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Anke Petters		 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
08.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 21.06.2012
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Seit 01. Januar 2008 haben Menschen mit Behinderungen einen Rechtsanspruch auf die Leistungen „Persönliches Budget“, womit ein selbstbestimmtes Leben erleichtert wird.

 

1.      Wie beurteilt das Bezirksamt das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.11.2011 (BSG, Urteil vom 30. 11. 2011 - B 11 AL 7/10 R) ?

 

2.      Warum sind seit Inkrafttreten im Jahr 2008 nur etwa elf Zielvereinbarungen geschlossen worden ?

 

3.      Wie hat das Bezirksamt auf den Rechtsanspruch eines „Persönlichen Budgets“ aufmerksam gemacht ?

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang