Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.11.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 9 GO BVV  
0001/XX-01  
Ö 1.2  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 10 (1) GO BVV  
0001/XX-02  
Ö 1.3  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 14 (3) GO BVV  
0001/XX-03  
Ö 1.4  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 18 (2) GO BVV  
0001/XX-04  
Ö 2  
Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
1. Einwohneranfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0013/XX  
Ö 3.2  
2. Einwohneranfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0014/XX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0015/XX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0027/XX  
Ö 5.2  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0016/XX  
Ö 5.3  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0024/XX  
Ö 5.4  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0023/XX  
Ö 5.5  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0026/XX  
Ö 5.6  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0021/XX  
Ö 5.7  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0017/XX  
Ö 5.8  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0025/XX  
Ö 5.9  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0022/XX  
Ö 5.10  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0018/XX  
Ö 5.11  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0019/XX  
Ö 5.12  
Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016  
0020/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Rent-A-Bike in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
0264/XIX  
Ö 7.2  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee  
0506/XIX  
Ö 7.3  
Sekundarschulangebot ausbauen
0866/XIX-01  
Ö 7.4  
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 7.5  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM  
0945/XIX  
Ö 7.6  
Eine Uhr für das Fontanehaus  
0963/XIX  
Ö 7.7  
Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel  
0971/XIX  
Ö 7.8  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten  
1003/XIX  
Ö 7.9  
Übertragung Strandbad Tegel
1055/XIX  
Ö 7.10  
Flohmarkt Markstraße  
1059/XIX  
Ö 7.11  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark
1062/XIX  
Ö 7.12  
Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 7.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 7.14  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren (als Zwischenbericht)
1084/XIX  
Ö 7.15  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg (als Zwischenbericht)  
1150/XIX  
Ö 7.16  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 7.17  
VDSL für ganz Reinickendorf (als Zwischenbericht)  
1160/XIX  
Ö 7.18  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld (als Zwischenbericht)
1170/XIX  
Ö 7.19  
Stellwerk am S-Bahnhof Tegel sichern  
1186/XIX  
Ö 7.20  
Dauerbeleuchtung auf Flurbalkonen prüfen
1195/XIX  
Ö 7.21  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 7.22  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten
1205/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn einzutreten, um die beiden Tunnel im Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf optisch aufzuwerten.

 

Dabei sollen die folgenden Aspekte berücksichtigt werden:

 

  1. Instandsetzung der Wände und Decken in beiden Tunneln

 

  1. Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schülern in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen. Diese Flächen waren vor Jahren von Schülerinnen und Schülern der Paul-Löbe-Oberschule mit Szenen aus Reinickendorf gestaltet worden. Alternativ könnte das leerstehende Geschäft im Tunnel als Atelier für Künstler genutzt werden, die dann auch auf Dauer die Ausgestaltung der Reklameflächen übernehmen könnten.

 

  1. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch aufgrund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen.
   
    28.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1205/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn einzutreten, um die beiden Tunnel im Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf optisch aufzuwerten.

 

Dabei sollen die folgenden Aspekte berücksichtigt werden:

 

  1. Instandsetzung der Wände und Decken in beiden Tunneln

 

  1. Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schülern in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen. Diese Flächen waren vor Jahren von Schülerinnen und Schülern der Paul-Löbe-Oberschule mit Szenen aus Reinickendorf gestaltet worden. Alternativ könnte das leerstehende Geschäft im Tunnel als Atelier für Künstler genutzt werden, die dann auch auf Dauer die Ausgestaltung der Reklameflächen übernehmen könnten.

 

  1. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch aufgrund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Umfassendes Sanierungskonzept für den S-Bahnhof Hermsdorf

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Berliner S-Bahn dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Hermsdorf, hier vor allem der Nord- und Südtunnel, der Eingangsbereich am Max-Beckmann-Platz, sowie der P&R Parkplatz mit der Fahrradabstellanlage grundlegend saniert wird.

Dabei ist darauf zu achten, dass die Beleuchtung in den Tunneln verbessert wird. Geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen sollen konzipiert werden. Dadurch soll die Verunstaltung und Beschädigung durch Graffiti zukünftig verhindert werden. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch auf Grund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen. Die Möglichkeiten zum sicheren und vor Regen geschütztem Abstellen von Fahrrädern auf dem P&R Parkplatz müssen ausgebaut und wesentlich erweitert werden.

 

Begründung:

Der Bahnhof Hermsdorf wird mit seinen beiden Tunnelanlagen nicht nur zu Benutzung der S-Bahn benötigt, sondern ist eine wichtige Fußverbindung für die Hermsdorferinnen und Hermsdorfer.

In den letzten Jahren hat die Verwahrlosung, vor allem des Südtunnels, ständig zugenommen und das Unsicherheitsgefühl vieler Menschen bei der Benutzung der Tunnel ebenfalls.

Der Bahnhof ist kein Aushängeschild für Hermsdorf und ein offensichtliches Beispiel dafür, dass Kundenzufriedenheit bei der S Bahn oftmals noch ein Fremdwort zu sein scheint.

Es ist Zeit, dass die S Bahn, die alleine an Ladenmieten (incl. “Nebenkosten”) von den Geschäften in den beiden Tunneln geschätzte 100.000 Euro im Jahr einnimmt, dieses Geld auch in die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Bahnhofs investiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Umfassendes Sanierungskonzept für den S-Bahnhof Hermsdorf

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Berliner S-Bahn dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Hermsdorf, hier vor allem der Nord- und Südtunnel, der Eingangsbereich am Max-Beckmann-Platz, sowie der P&R Parkplatz mit der Fahrradabstellanlage grundlegend saniert wird.

Dabei ist darauf zu achten, dass die Beleuchtung in den Tunneln verbessert wird. Geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen sollen konzipiert werden. Dadurch soll die Verunstaltung und Beschädigung durch Graffiti zukünftig verhindert werden. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch auf Grund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen. Die Möglichkeiten zum sicheren und vor Regen geschütztem Abstellen von Fahrrädern auf dem P&R Parkplatz müssen ausgebaut und wesentlich erweitert werden.

 

Begründung:

Der Bahnhof Hermsdorf wird mit seinen beiden Tunnelanlagen nicht nur zu Benutzung der S-Bahn benötigt, sondern ist eine wichtige Fußverbindung für die Hermsdorferinnen und Hermsdorfer.

In den letzten Jahren hat die Verwahrlosung, vor allem des Südtunnels, ständig zugenommen und das Unsicherheitsgefühl vieler Menschen bei der Benutzung der Tunnel ebenfalls.

Der Bahnhof ist kein Aushängeschild für Hermsdorf und ein offensichtliches Beispiel dafür, dass Kundenzufriedenheit bei der S Bahn oftmals noch ein Fremdwort zu sein scheint.

Es ist Zeit, dass die S Bahn, die alleine an Ladenmieten (incl. “Nebenkosten”) von den Geschäften in den beiden Tunneln geschätzte 100.000 Euro im Jahr einnimmt, dieses Geld auch in die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Bahnhofs investiert.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 7.23  
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz  
1206/XIX  
Ö 7.24  
Briefkasten in der Markstraße
1207/XIX  
Ö 7.25  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 7.26  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
Ö 7.27  
Sechserbrücke barrierefrei herrichten
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 7.28  
Taubenabwehr am Parkhaus MV instand setzen (als Zwischenbericht)  
1213/XIX  
Ö 7.29  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen  
1235/XIX  
Ö 7.30  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
Ö 7.31  
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße  
1239/XIX  
Ö 7.32  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 7.33  
Radständer in der Nordmeile austauschen  
1242/XIX  
Ö 7.34  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 7.35  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen (als Zwischenbericht)
1249/XIX  
Ö 7.36  
Reinigung der Balustraden am Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz  
1256/XIX  
Ö 7.37  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen  
1260/XIX  
Ö 7.38  
Reinigung der Gräben im MV  
1265/XIX  
Ö 7.39  
Naturschutz und Mauergedenken - Angebote der deutschen Waldjugend am Berliner Mauerweg bekannt machen  
Enthält Anlagen
1267/XIX  
Ö 7.40  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf  
1268/XIX  
Ö 7.41  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  
1270/XIX  
Ö 7.42  
Ortsteilschild Waidmannslust  
1271/XIX  
Ö 7.43  
Ortsteilschild Lübars  
1272/XIX  
Ö 7.44  
Waldweg im Forst Jungfernheide attraktiv gestalten
1274/XIX  
Ö 7.45  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 7.46  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 7.47  
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost  
0008/XX  
Ö 7.48  
Verteilung der Geschäftsbereiche und Vertretung der Bezirksamtsmitglieder in ihren Geschäftsbereichen  
Enthält Anlagen
0012/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Turn- und Sporthallen gehören dem Sport!  
0010/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
BVV für Erhalt von Arbeitsplätzen bei MAN in Tegel  
0028/XX  
Ö 11.2  
MAN-Standort in Berlin-Tegel erhalten  
0030/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Offenes Rathaus  
0009/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen  
0029/XX  
                 
 
 

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