| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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| Ö 1.1 |
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Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 9 GO BVV |
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0001/XX-01 |
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| Ö 1.2 |
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Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 10 (1) GO BVV |
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0001/XX-02 |
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| Ö 1.3 |
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Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 14 (3) GO BVV |
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0001/XX-03 |
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| Ö 1.4 |
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Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 18 (2) GO BVV |
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0001/XX-04 |
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| Ö 2 |
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Wahl der stellv. Schriftführerinnen / Schriftführer in den Vorstand der BVV |
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| Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 3.1 |
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1. Einwohneranfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0013/XX |
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| Ö 3.2 |
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2. Einwohneranfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0014/XX |
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| Ö 4 |
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Konsensliste |
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| Ö 4.1 |
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Konsensliste für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0015/XX |
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| Ö 5 |
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Mündliche Anfragen |
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| Ö 5.1 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0027/XX |
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| Ö 5.2 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0016/XX |
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| Ö 5.3 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0024/XX |
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| Ö 5.4 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0023/XX |
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| Ö 5.5 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0026/XX |
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| Ö 5.6 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0021/XX |
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| Ö 5.7 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0017/XX |
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| Ö 5.8 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0025/XX |
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| Ö 5.9 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0022/XX |
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| Ö 5.10 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0018/XX |
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| Ö 5.11 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0019/XX |
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| Ö 5.12 |
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Mündliche Anfrage für die 2. Sitzung der BVV am 09.11.2016 |
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0020/XX |
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| Ö 6 |
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Feststellungen |
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| Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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| Ö 7.1 |
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Rent-A-Bike in Reinickendorf (als Zwischenbericht) |
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0264/XIX |
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| Ö 7.2 |
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Buslinie 124 Richtung Heiligensee |
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0506/XIX |
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| Ö 7.3 |
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Sekundarschulangebot ausbauen |
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0866/XIX-01 |
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| Ö 7.4 |
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Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf |
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0905/XIX |
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14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Integration (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. |
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27.01.2015 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich bei 7 Enthaltungen dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0905/XIX – Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. anzunehmen. |
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12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. abzulehnen. |
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19.02.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0905/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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02.03.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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16.04.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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04.05.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein. |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein. |
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09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 7.5 |
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Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM |
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0945/XIX |
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| Ö 7.6 |
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Eine Uhr für das Fontanehaus |
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0963/XIX |
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| Ö 7.7 |
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Reinickendorf nicht ohne Strandbad Tegel |
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0971/XIX |
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| Ö 7.8 |
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Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten |
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1003/XIX |
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| Ö 7.9 |
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Übertragung Strandbad Tegel |
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1055/XIX |
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| Ö 7.10 |
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|
Flohmarkt Markstraße |
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1059/XIX |
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| Ö 7.11 |
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Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark |
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1062/XIX |
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| Ö 7.12 |
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Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung |
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1063/XIX |
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| Ö 7.13 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf" |
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1067/XIX-04 |
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| Ö 7.14 |
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Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren (als Zwischenbericht) |
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1084/XIX |
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| Ö 7.15 |
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Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg (als Zwischenbericht) |
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1150/XIX |
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| Ö 7.16 |
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Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum |
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1153/XIX |
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| Ö 7.17 |
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VDSL für ganz Reinickendorf (als Zwischenbericht) |
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1160/XIX |
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| Ö 7.18 |
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Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld (als Zwischenbericht) |
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1170/XIX |
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| Ö 7.19 |
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Stellwerk am S-Bahnhof Tegel sichern |
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1186/XIX |
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| Ö 7.20 |
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|
Dauerbeleuchtung auf Flurbalkonen prüfen |
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1195/XIX |
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| Ö 7.21 |
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Straßenschäden in der Meteorstraße |
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1202/XIX |
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| Ö 7.22 |
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|
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten |
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1205/XIX |
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| Ö 7.23 |
|
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|
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz |
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1206/XIX |
|
| Ö 7.24 |
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|
Briefkasten in der Markstraße |
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1207/XIX |
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| Ö 7.25 |
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|
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden |
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1208/XIX |
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| Ö 7.26 |
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|
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring |
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1209/XIX |
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| Ö 7.27 |
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|
Sechserbrücke barrierefrei herrichten |
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1211/XIX |
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| Ö 7.28 |
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|
Taubenabwehr am Parkhaus MV instand setzen (als Zwischenbericht) |
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1213/XIX |
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| Ö 7.29 |
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Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen |
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1235/XIX |
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| Ö 7.30 |
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|
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern |
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1237/XIX |
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| Ö 7.31 |
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|
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße |
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1239/XIX |
|
| Ö 7.32 |
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|
|
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder |
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1240/XIX |
|
| Ö 7.33 |
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|
Radständer in der Nordmeile austauschen |
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|
1242/XIX |
|
| Ö 7.34 |
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|
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel |
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1243/XIX |
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| Ö 7.35 |
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|
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen (als Zwischenbericht) |
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1249/XIX |
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| Ö 7.36 |
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|
Reinigung der Balustraden am Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz |
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|
1256/XIX |
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| Ö 7.37 |
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|
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen |
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|
1260/XIX |
|
| Ö 7.38 |
|
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|
Reinigung der Gräben im MV |
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1265/XIX |
|
| Ö 7.39 |
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|
Naturschutz und Mauergedenken - Angebote der deutschen Waldjugend am Berliner Mauerweg bekannt machen |
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|
1267/XIX |
|
| Ö 7.40 |
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|
|
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf |
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|
1268/XIX |
|
| Ö 7.41 |
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|
|
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee |
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1270/XIX |
|
| Ö 7.42 |
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|
Ortsteilschild Waidmannslust |
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1271/XIX |
|
| Ö 7.43 |
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|
Ortsteilschild Lübars |
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1272/XIX |
|
| Ö 7.44 |
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|
Waldweg im Forst Jungfernheide attraktiv gestalten |
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1274/XIX |
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| Ö 7.45 |
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|
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf |
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0006/XX |
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| Ö 7.46 |
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Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel. |
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0007/XX |
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| Ö 7.47 |
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|
Neubau einer Grundschule in Reinickendorf - Ost |
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0008/XX |
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| Ö 7.48 |
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|
Verteilung der Geschäftsbereiche und Vertretung der Bezirksamtsmitglieder in ihren Geschäftsbereichen |
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0012/XX |
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| Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
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| Ö 8.1 |
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|
Turn- und Sporthallen gehören dem Sport! |
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0010/XX |
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| Ö 9 |
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|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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| Ö 9.1 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 |
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0011/XX |
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| Ö 10 |
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|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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| Ö 11 |
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Anträge |
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| Ö 11.1 |
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BVV für Erhalt von Arbeitsplätzen bei MAN in Tegel |
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0028/XX |
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| Ö 11.2 |
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|
MAN-Standort in Berlin-Tegel erhalten |
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0030/XX |
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| Ö 12 |
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Ersuchen |
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|
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| Ö 12.1 |
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Offenes Rathaus |
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0009/XX |
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| Ö 13 |
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Empfehlungen |
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| Ö 13.1 |
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|
Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen |
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0029/XX |
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DGS
Leichte Sprache
