Auszug - Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 791/III)  

• Erläuterung zum Bebauungsplan.
• Geltungsbereich wurde reduziert,
• Sondergebietsfläche erweitert, Vorhaben bereits umgesetzt,
• aus rechtsformalen Gründen bedarf es Festsetzung des Bebauungsplanes....

Die BVV möge beschließen:

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-38 vom 26.07.1996 sowie der Begründung vom Februar 2009 für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, wird zugestimmt.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.06.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.