Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Prüfung möglicher Freibad-Standorte  
Enthält Anlagen
0609/VIII  
Ö 4.2  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1407/VIII  
Ö 4.3  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 4.4  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
1659/VIII  
Ö 4.5  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1896/VIII  
Ö 4.6  
Zu: Erstellung einer Übersicht über Immobilien im bezirklichen Eigentum, welche gegenwärtig nicht genutzt werden, Sanierungsbedarf haben oder in ihrer Nutzung nicht ausgelastet sind  
Enthält Anlagen
1941/VIII  
Ö 4.7  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 4.8  
Machbarkeitsstudien zu Freibad-Standorten in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0891/V)  
Enthält Anlagen
2015/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Nachhaltiger Schutz der Hönower Weiherkette mit Parkmanagerinnen und Parkmanagern  
Enthält Anlagen
1974/VIII  
Ö 5.2  
Für ein sauberes Marzahn-Hellersdorf - Vereinbarung mit der BSR abschließen  
Enthält Anlagen
1977/VIII  
Ö 5.3  
Mehr öffentliche und dezentrale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1985/VIII  
Ö 5.4  
Arbeitsfähigkeit der Bezirke bewahren – nicht „sparen bis es quietscht“  
Enthält Anlagen
2035/VIII  
Ö 5.5  
Personelle Voraussetzung für die Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes schaffen  
Enthält Anlagen
2050/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung  
Enthält Anlagen
1370/VIII  
Ö 6.2  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2022/2023 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1033/V)  
Enthält Anlagen
1370/VIII-01  
Ö 6.3  
Archivierungsschränke im Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
1901/VIII  
Ö 6.4  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes herstellen und sicherstellen  
Enthält Anlagen
1963/VIII  
Ö 6.5  
Raus aus den Gewerbemieten - für nachhaltige Bibliotheksstandorte in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2075/VIII  
Ö 6.6  
Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2018/2019, Abschlussbericht zur Umsetzung der Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 1007/V)  
Enthält Anlagen
2081/VIII  
Ö 6.7  
Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF). Fachliche Einschätzung und Zuarbeit zu den Maßnahmen, Kosten und Investitionen für die soziale Infrastruktur rund um die MUFs sowie die angemeldeten Bedarfe aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1013/V)  
Enthält Anlagen
2086/VIII  
Ö 6.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 1031/V)  
Enthält Anlagen
2098/VIII  
Ö 6.9  
Schülerhaushalt auch 2021 mit höherem Volumen absichern  
Enthält Anlagen
2122/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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