Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 15.08.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.06.2019
Ö 3		Nachtragstagesordnung
Ö 3.1		Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“	1291/VIII
Ö 5.2		Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost	1347/VIII
Ö 5.3		Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln I: Kiez- und Schulbudgets einführen	1369/VIII
Ö 5.4		Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung	1370/VIII
Ö 5.5		Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung	1371/VIII
Ö 5.6		Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen	1395/VIII
Ö 5.7		Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)	1396/VIII
Ö 5.8		Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21	1398/VIII
Ö 5.9		Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren	1407/VIII
Ö 5.10		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0677/V)	1520/VIII
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen	1399/VIII
	11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.3 - überwiesen


	30.04.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
	Ö 5.2 - erledigt


	02.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 6.1 - vertagt


	24.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.1 - erledigt


	15.08.2019 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - vertagt


	09.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Dienstleistungsvertrag zur Sicherung von Bürodienstgebäuden zum nächstmöglichen Zeitpunkt entsprechend der jeweiligen Sicherheitslage anzupassen bzw. neu zu verhandeln oder auszuschreiben. Die Anforderungen an einen neuen oder veränderten Vertrag sind im Vorfeld in Zusammenarbeit mit dem Personalrat zu erstellen und müssen dem Sicherheitsbedürfnis der Beschäftigten in den einzelnen BDG angemessen entsprechen. Sollten dafür zusätzliche Haushaltsmittel notwendig sein, sind diese rechtzeitig im Vorfeld der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/ 2021 dem Hauptausschuss begründet vorzulegen.

	12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Dienstleistungsvertrag zur Sicherung von Bürodienstgebäuden zum nächstmöglichen Zeitpunkt entsprechend der jeweiligen Sicherheitslage anzupassen bzw. neu zu verhandeln oder auszuschreiben. Die Anforderungen an einen neuen oder veränderten Vertrag sind im Vorfeld in Zusammenarbeit mit dem Personalrat zu erstellen und müssen dem Sicherheitsbedürfnis der Beschäftigten in den einzelnen BDG angemessen entsprechen. Sollten dafür zusätzliche Haushaltsmittel notwendig sein, sind diese rechtzeitig im Vorfeld der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/ 2021 dem Hauptausschuss begründet vorzulegen.

	28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6.2		Wasser für den Bäckerpfuhl	1416/VIII
Ö 6.3		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0035, 2020-0036,2020-0002 - Springpfuhlpark sanieren	1436/VIII-04
Ö 6.4		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl. Nr.: 2020-0193 - Radweg Hönower Straße verlängern	1436/VIII-05
Ö 6.5		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0280 - Radweg auf der Dorfstraße Kaulsdorf schaffen	1436/VIII-06
Ö 6.6		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0210 - Lückenschluss des Radweges in der Heinrich-Grüber-Straße vornehmen	1436/VIII-07
Ö 6.7		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0212 - Wuhleweg zwischen Mosbacher Straßen-Brücke und B1 bzw. S-/U-Bahnhof Wuhletal sanieren	1436/VIII-08
Ö 6.8		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0200, 2020-0021 - Prüfung weiterer Flächen für Hundeauslaufgebiete	1436/VIII-09
Ö 6.9		Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges	1470/VIII
Ö 6.10		Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn	1477/VIII
Ö 6.11		Sanierung des SportJugendClubs Marzahn	1489/VIII
Ö 6.12		Schluss mit Strafzinsen für Projekte	1493/VIII
Ö 6.13		Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern	1507/VIII
Ö 6.14		Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen	1517/VIII
Ö 6.15		Projekte des „Tschechow-Theaters“ im Doppelhaushalt 2020/2021 einstellen	1543/VIII
Ö 6.16		Neuaufstellung der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf zur Sicherung und Erweiterung der Angebote und zur Verbesserung der Weiterbildungsdichte im Bezirk (BA-Vorlage Nr. 0654/V)	1553/VIII
Ö 6.17		Unterstützung des Bezirkselternausschusses Kita	1568/VIII
Ö 6.18		Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020/2021 (BA-Vorlage Nr. 0695/V)	1576/VIII
Ö 6.19		Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!	1577/VIII
Ö 6.20		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)	1578/VIII
Ö 6.21		Kostenfreie Hallennutzung für den FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.	1582/VIII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

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