Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.06.2019    
Ö 3     Nachtragstagesordnung    
Ö 3.1  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres    
Ö 5     Vertagte Drucksachen    
Ö 5.1  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 5.2  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost
Enthält Anlagen
1347/VIII  
Ö 5.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln I: Kiez- und Schulbudgets einführen
Enthält Anlagen
1369/VIII  
Ö 5.4  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung
Enthält Anlagen
1370/VIII  
Ö 5.5  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung
Enthält Anlagen
1371/VIII  
Ö 5.6  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen
Enthält Anlagen
1395/VIII  
Ö 5.7  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)
Enthält Anlagen
1396/VIII  
Ö 5.8  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1398/VIII  
Ö 5.9  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren
Enthält Anlagen
1407/VIII  
Ö 5.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0677/V)
Enthält Anlagen
1520/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 6.2  
Wasser für den Bäckerpfuhl
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 6.3  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0035, 2020-0036,2020-0002 - Springpfuhlpark sanieren
Enthält Anlagen
1436/VIII-04  
Ö 6.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl. Nr.: 2020-0193 - Radweg Hönower Straße verlängern
Enthält Anlagen
1436/VIII-05  
Ö 6.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0280 - Radweg auf der Dorfstraße Kaulsdorf schaffen
Enthält Anlagen
1436/VIII-06  
Ö 6.6  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0210 - Lückenschluss des Radweges in der Heinrich-Grüber-Straße vornehmen
Enthält Anlagen
1436/VIII-07  
Ö 6.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0212 - Wuhleweg zwischen Mosbacher Straßen-Brücke und B1 bzw. S-/U-Bahnhof Wuhletal sanieren
Enthält Anlagen
1436/VIII-08  
Ö 6.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.- Nr.: 2020-0200, 2020-0021 - Prüfung weiterer Flächen für Hundeauslaufgebiete
Enthält Anlagen
1436/VIII-09  
Ö 6.9  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges
Enthält Anlagen
1470/VIII  
Ö 6.10  
Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1477/VIII  
Ö 6.11  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 6.12  
Schluss mit Strafzinsen für Projekte
Enthält Anlagen
1493/VIII  
Ö 6.13  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 6.14  
Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen
Enthält Anlagen
1517/VIII  
Ö 6.15  
Projekte des „Tschechow-Theaters“ im Doppelhaushalt 2020/2021 einstellen
Enthält Anlagen
1543/VIII  
Ö 6.16  
Neuaufstellung der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf zur Sicherung und Erweiterung der Angebote und zur Verbesserung der Weiterbildungsdichte im Bezirk (BA-Vorlage Nr. 0654/V)
Enthält Anlagen
1553/VIII  
Ö 6.17  
Unterstützung des Bezirkselternausschusses Kita
Enthält Anlagen
1568/VIII  
Ö 6.18  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020/2021 (BA-Vorlage Nr. 0695/V)
Enthält Anlagen
1576/VIII  
Ö 6.19  
Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!
Enthält Anlagen
1577/VIII  
Ö 6.20  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 6.21  
Kostenfreie Hallennutzung für den FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.
Enthält Anlagen
1582/VIII  
Ö 7     Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 8     Sonstiges    
             
 
 

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