Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bezirkliches Informationszentrum Marzahn-Hellersdorf
Ort: Hellersdorfer Straße 159, 12619 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 25.06.2020      
Ö 3  
Anhörung der Fürsprecherinnen und Fürsprecher der Patientinnen und Patienten der bezirklichen Krankenhäuser      
Ö 4  
Behandlung des Ausschussantrages für die Belange hörbehinderter Menschen; Zum Thema Gebärdendolmetscher      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6  
Bericht der Behindertenbeauftragten      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen
Enthält Anlagen
 1605/VIII  
Ö 7.2  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
 1886/VIII  
Ö 7.3  
Abstimmung zum Bürgerhaushalt barrierefrei und datensicher umsetzen  
Enthält Anlagen
 1888/VIII  
Ö 7.4  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes herstellen und sicherstellen  
Enthält Anlagen
 1963/VIII  
Ö 7.5  
Bereitstellung von Schutzausrüstungen für Angehörige medizinischer und pflegender Berufe  
Enthält Anlagen
 2033/VIII  
Ö 7.6  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2019 (BA-Vorlage Nr. 0997/V)  
Enthält Anlagen
 2080/VIII  
Ö 7.7  
Monitoring Soziale Stadt 2019 - Auswertung der Ergebnisse für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1015/V)  
Enthält Anlagen
 2087/VIII  
Ö 7.8  
Weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
 2109/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen für die Umsetzung der Forderung der Frauenrechtsorganisationen Terre des Femmes einzusetzen (siehe Anlage bzw. Link www.frauenrechte.de/u-untersuchungen), den Untersuchungsumfang bei Kindervorsorgeuntersuchungen (U-Untersuchungen) und darüber hinaus auch bei Einschulungsuntersuchungen, auf die Feststellung möglicherweise erfolgter weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) auszuweiten.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für eine möglichst frühzeitige medizinische Betreuung der von FGM betroffenen Mädchen einzusetzen, in den jeweiligen Auswertungsberichten FGM als gesonderte Kategorie auszuweisen und alle Möglichkeiten zu nutzen, um die deutsche Rechtslage bezüglich FGM den in Frage kommenden Gemeinschaften und Frauen zu verdeutlichen.
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.4.1 - überwiesen
   
   
    03.09.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    08.09.2020 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    01.10.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    13.10.2020 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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