Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Einrichtung einer Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0772/VII  
Ö 1.2  
Zu den Baumaßnahmen an der Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule  
Enthält Anlagen
0773/VII  
Ö 1.3  
Zur Schulsporthalle Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0774/VII  
Ö 1.4  
Zum Neubau der Mahlsdorfer Turnhalle  
Enthält Anlagen
0779/VII  
Ö 1.5  
Zum Denkmalgerechten Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
0780/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S- und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 2.1.2  
Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0393/VII  
Ö 2.1.3  
Baumschutz im Ortskern Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0494/VII  
Ö 2.1.4  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.1.5  
Teterower Ring zwischen Tollensestraße und Wuhle zur Einbahnstraße machen  
Enthält Anlagen
0550/VII  
Ö 2.1.6  
Widerspruchsrecht bei der Weitergabe von persönlichen Daten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0556/VII  
Ö 2.1.7  
Flächendeckende Installation von Leitstreifen für sehbehinderte Menschen in der öffentlichen Verkehrslandschaft
Enthält Anlagen
0603/VII  
Ö 2.1.8  
Kontrollen des LKW-Verkehrs auf der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0611/VII  
Ö 2.1.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0340/IV)  
Enthält Anlagen
0625/VII  
Ö 2.1.10  
Kosten für gesundes Mittagessen nicht auf Eltern umlegen  
Enthält Anlagen
0635/VII  
    20.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.5 - überwiesen
   
   
    10.01.2013 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wir empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Senat für die vollständige Übernahme der Mehrkosten für die Essenversorgung in den Berliner Schulen durch das Land Berlin einzusetzen. Ziel sollte ein gesundes warmes Mittagessen zum derzeitigen Preis von ca. 3,15 Euro sein.

   
    12.11.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
Ö 2.1.11  
Einbindung des U-Bahnhofes Hönow in den B-Bereich bei der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
0657/VII  
Ö 2.1.12  
Mehr Presseinformationen  
Enthält Anlagen
0710/VII  
Ö 2.1.13  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0378/IV)  
Enthält Anlagen
0731/VII  
Ö 2.1.14  
Baumaßnahme Sporthalle an der Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
0737/VII  
Ö 2.1.15  
Ehemaligen Schülerinnen und Schülern den Zugang zur Musikschule eröffnen  
Enthält Anlagen
0759/VII  
Ö 2.1.16  
Ausschreibungsmodalitäten für das Juryvotum im T-Teil und für das Juryvotum für die Bezirkskulturfondsmittel  
Enthält Anlagen
0762/VII  
Ö 2.1.17  
Unentgeltliche Proben und Auftritte für Ehemalige der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
0763/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Europa vor Ort sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0065/VII  
Ö 2.2.2  
Fortschreibung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2012-2016 (BA-Vorlage Nr. 0379/IV)  
Enthält Anlagen
0732/VII  
Ö 2.2.3  
Ein Baum für jedes Kind  
Enthält Anlagen
0738/VII  
Ö 2.2.4  
Umsetzung der DS 0689/VII  
Enthält Anlagen
0739/VII  
Ö 2.2.5  
Barrierefreies Bauen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0740/VII  
Ö 2.2.6  
Barrierefreies Bauen  
Enthält Anlagen
0741/VII  
Ö 2.2.7  
Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte  
Enthält Anlagen
0742/VII  
Ö 2.2.8  
Zur Drucksache 0689/VII: Konzept zur Untersetzung des Abbaus der Vollzeitäquivalente  
Enthält Anlagen
0753/VII  
Ö 2.2.9  
Langfristige Verträge für KITA-Träger  
Enthält Anlagen
0754/VII  
Ö 2.2.10  
Wiederbeschaffung von Musikinstrumenten  
Enthält Anlagen
0760/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Informationen über ausgewählte Sachverhalte des Konsolidierungskonzeptes 2013-2016  
Enthält Anlagen
0696/VII  
Ö 3.2  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII  
Ö 3.3  
Zur überregionalen Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
0706/VII  
Ö 3.4  
Wie geht es weiter mit dem Biesdorfer Schlosspark?  
Enthält Anlagen
0722/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013 bis zum 18.08.2018 (BA-Vorlage Nr. 0374/IV)  
Enthält Anlagen
0729/VII  
Ö 4.2  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich (BA-Vorlage Nr. 0376/IV)  
Enthält Anlagen
0730/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum B-Plan und zur Bebauung der Gelände Wernerbad und Wernersee  
Enthält Anlagen
0766/VII  
Ö 6.2  
Zum Kita-Neubau in der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0764/VII  
Ö 6.3  
Zum Internetportal „Maerker“  
Enthält Anlagen
0751/VII  
Ö 6.4  
Zu Veranstaltungen, Konzerten des Jugendsinfonieorchesters der Musikschule Marzahn-Hellersdorf 2012  
Enthält Anlagen
0767/VII  
Ö 6.5  
Zur Darstellung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher im Internet  
Enthält Anlagen
0765/VII  
Ö 6.6  
Zur Umsetzung des Masterplans AAA  
Enthält Anlagen
0745/VII  
Ö 6.7  
Zum neuen Rundfunkbeitrag  
Enthält Anlagen
0752/VII  
Ö 6.8  
Zu Veranstaltungen, Konzerten des Jugendsinfonieorchesters der Musikschule Marzahn-Hellersdorf 2013  
Enthält Anlagen
0768/VII  
Ö 6.9  
Zur temporären Schließung der Jugendfreizeiteinrichtung U5  
Enthält Anlagen
0746/VII  
Ö 6.10  
Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS 0245/VII  
Enthält Anlagen
0756/VII  
Ö 6.11  
Zu den Kosten von Dienstleistungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0747/VII  
Ö 6.12  
Zum Stand der Vorbereitungen der Ausstellung des Künstlers Gino Kuhn  
Enthält Anlagen
0748/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Genderneutrale Sprache verwenden  
Enthält Anlagen
0634/VII  
Ö 7.2  
Anmeldung Investitionsplanung 2013 - 2017 (BA-Vorlage Nr. 0384/IV)  
Enthält Anlagen
0733/VII  
Ö 7.3  
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen!  
Enthält Anlagen
0781/VII  
Ö 7.4  
Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!  
Enthält Anlagen
0782/VII  
Ö 7.5  
Modellprojekt Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf muss barrierefrei sein  
Enthält Anlagen
0783/VII  
Ö 7.6  
Änderung der GGO  
Enthält Anlagen
0784/VII  
Ö 7.7  
Wasserschaden im Gebäude Wuhletalstraße 70  
Enthält Anlagen
0785/VII  
Ö 8     Prioritäten      
Ö 8.1  
Zur Arbeit und Auslastung der Begegnungsstätte Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0743/VII  
Ö 8.2  
Zum Stand der TVO  
Enthält Anlagen
0744/VII  
Ö 8.3  
Zur TVO auf Straße und Schiene  
Enthält Anlagen
0750/VII  
Ö 8.3.1  
Enthält Anlagen
Mit der TVO auch die Nahverkehrstangente voran treiben!  
Enthält Anlagen
0786/VII  
Ö 8.4  
Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0758/VII  
Ö 8.5  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Standorten für den Wohnungsneubau im Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/VII  
Ö 9.2  
Zum Mietenbündnis im Bezirk: Umsetzungsstand der DS 0512/VII - Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen  
Enthält Anlagen
0761/VII  
Ö 9.3  
Zur Entwicklung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
0757/VII  
Ö 9.4  
Zu gesetzlichen Grundlagen für die Einreichung von Vorlagen des Bezirksamtes als Vorlagen zur Beschlussfassung oder zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
0770/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf- Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Beschluss Nr. 0345/IV)  
Enthält Anlagen
0755/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Schutz der Privatsphäre  
Enthält Anlagen
0660/VII  
Ö 11.2  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung  
Enthält Anlagen
0669/VII  
               
 
 

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