Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Unterquerung der B1/B5 auf Wuhletalwanderweg  
Enthält Anlagen
1343/VI  
Ö 2.1.2  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 2.1.3  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1438/VI  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer Kurzzeitparkmöglichkeit im Mädewalder Weg  
Enthält Anlagen
1555/VI  
Ö 2.1.5  
Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg  
Enthält Anlagen
1556/VI  
Ö 2.1.6  
Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13
Enthält Anlagen
1566/VI  
Ö 2.1.7  
Erhalt der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes Berlin in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1594/VI  
Ö 2.1.8  
Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 935/III)  
Enthält Anlagen
1616/VI  
Ö 2.1.9  
Sachstandsinformation zur Umsetzung des Maßnahmekonzeptes Graffitibeseitigung im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 963/III)  
Enthält Anlagen
1619/VI  
Ö 2.1.10  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 949/III)  
Enthält Anlagen
1621/VI  
Ö 2.1.11  
Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums zum Ganztagsgymnasium  
Enthält Anlagen
1629/VI  
Ö 2.1.12  
Integriertes Handlungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2010 (12. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 980/III)  
Enthält Anlagen
1632/VI  
Ö 2.1.13  
Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
1634/VI  
Ö 2.1.14  
Qualitätsverbesserung des Marktes in der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1636/VI  
Ö 2.1.15  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
Enthält Anlagen
1648/VI  
    28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass für die Stadt Berlin ein neuer Flächennutzungsplan erarbeitet wird, der die neuen Anforderungen aufgrund der tatsächlichen Bevölkerungsentwicklung, des sozialen, ökonomischen und demografischen Wandels einerseits sowie die Anforderungen des Klimaschutzes und der Erhaltung natürlicher Lebensgrundlagen, insbesondere des Bodens, des Wassers, ausreichender Erholungsmöglichkeiten sowie des Erhalts der Biodiversität dienenden Sicherung von Biotopverbindungen andererseits berücksichtigt.

Dabei sollte es insbesondere gehen um:

  1. Beschränkung der Neuversiegelung durch Reduzierung der Überbaubarkeit, insbesondere bisher nicht beplanter Flächen sowie von Flächen, die in Verbindung mit Landschaftsräumen bzw. Grünflächen stehen
  2. Konzentration der Bebauung auf Wiederbebauung bereits genutzter Flächen, die von Achsen des öffentlichen Nahverkehrs erschlossen sind; Gebot der Entsiegelung bei Neuversiegelung von Flächen
  3. Sicherung, Erhalt und Ausprägung klimawirksamer Grünkorridore, insbesondere von Parks, Wald, Friedhöfen, Kleingärten und Gewässern sowie Sicherung naturschutzrelevanter Flächen; Prüfung der Umwidmung nicht mehr für Wohn- bzw. Gewerbezwecke vermarktbarer Flächen in Grün
  4. Prüfung einer sinnvollen Erweiterung von Flächen landschaftsgeprägten Wohnens
  5. Sicherung solcher Gewerbe- bzw. Industrieflächen, die günstig per Bahn bzw. auf dem Wasserweg erschließbar sind.
   
    28.04.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.4 - 
   
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1617/VI  
Ö 2.2.2  
Produktives Lernen in den Integrierten Sekundarschulen erhalten  
Enthält Anlagen
1625/VI  
Ö 2.2.3  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
1630/VI  
Ö 2.2.4  
Kennzeichnung des Hummelplatzes in Mahlsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
1635/VI  
Ö 2.2.5  
Zweigstelle des JobCenters Marzahn-Hellersdorf im Bereich BBI einrichten  
Enthält Anlagen
1639/VI  
Ö 2.2.6  
Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1644/VI  
Ö 2.3     Konsens c)      
Ö 2.3.1  
Zur Umsetzung von Maßnahmen des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
1637/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 976/III)  
Enthält Anlagen
1620/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Regenwasserbewirtschaftungskonzept des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1662/VI  
Ö 5.2  
Zur Zukunft der JobCenter  
Enthält Anlagen
1638/VI  
Ö 5.3  
Zur Erweiterung der Fußgängerbrücke vom Eastgate zum Gewerbegebiet  
Enthält Anlagen
1640/VI  
Ö 5.4  
Zur Besetzung der Stelle des Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
1641/VI  
Ö 5.5  
Zu Berliner Schulhelfern  
Enthält Anlagen
1643/VI  
Ö 5.6  
Zur Schließung von Saturn und Real in der Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1645/VI  
Ö 5.7  
Zu Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1646/VI  
Ö 5.8  
Zur Umsetzung der angekündigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Musikerviertel in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1647/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
1. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2008-2012 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 990/III)  
Enthält Anlagen
1649/VI  
Ö 6.2  
Umwandlung der Jean-Piaget-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 991/III)  
Enthält Anlagen
1650/VI  
Ö 6.3  
Umwandlung der 10H09 in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 992/III)  
Enthält Anlagen
1651/VI  
Ö 6.4  
Umwandlung der Klingenberg-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 993/III)  
Enthält Anlagen
1652/VI  
Ö 6.5  
Umwandlung der Caspar-David-Friedrich-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 994/III)  
Enthält Anlagen
1653/VI  
Ö 6.6  
Umwandlung der Johann-Julius-Hecker-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 995/III)  
Enthält Anlagen
1654/VI  
Ö 6.7  
Umwandlung der Konrad-Wachsmann-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 996/III)  
Enthält Anlagen
1655/VI  
Ö 6.8  
Umwandlung der Thüringen-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 997/III)  
Enthält Anlagen
1656/VI  
Ö 6.9  
Umwandlung der Rudolf-Virchow-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 998/III)  
Enthält Anlagen
1657/VI  
Ö 6.10  
Umwandlung der Haeckel-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 999/III)  
Enthält Anlagen
1658/VI  
Ö 6.11  
Umwandlung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1005/III)  
Enthält Anlagen
1659/VI  
Ö 6.12  
Zusammenlegung der Barlach-Schule und der Nils-Holgersson-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1000/III)  
Enthält Anlagen
1660/VI  
Ö 6.13  
Zusammenlegung der Dahlmann-Schule und der Phönix-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1001/III)  
Enthält Anlagen
1661/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen  
Enthält Anlagen
1618/VI  
Ö 7.2  
Zur Örtlichkeit der ständigen Ausstellung zur Geschichte der Spätaussiedler  
Enthält Anlagen
1628/VI  
Ö 7.3  
Zur Instandsetzung des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1631/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1.1  
Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
1626/VI  
Ö 8.2  
Für ein Berliner Klimaschutzgesetz  
Enthält Anlagen
1627/VI  
Ö 8.3  
Volksbegehren: Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!  
Enthält Anlagen
1633/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
1473/VI  
Ö 9.2  
Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 898/III)  
Enthält Anlagen
1615/VI  
               
 
 

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