Tagesordnung - 20. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	20. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 15.06.2023	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin


Anlagen:
230615_Bericht BA_StadtB�DArBFM
2023-06-13 Bericht BA_BiKuSpo
Bericht BA_FamJugGes
BA-Bericht_OrdUmVer
Bericht BzBm BVV 15. Juni 2023

TOP	Betreff

� 1	Er�ffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2	Behandlung von Einspr�chen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung
� 3	Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 3.1	Standortfindung Taubenschlag am Bahnhof Lichtenberg	DS/0827/IX
� 3.2	Laufende Kosten f�r den Taubenschlag im Haushalt 2024/25 ber�cksichtigen	DS/0828/IX
� 4	Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 4.1	Beratung f�r Opfer rechter Gewalt	DS/0584/IX
� 5	Beschlussfassung �ber die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
� 5.1	Wahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 5	DS/0800/IX
� 5.2	Namen f�r den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg	DS/0475/IX
� 5.3	Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus r�cken	DS/0554/IX
� 5.4	Schulwegsicherheit an der Hauptstra�e verbessern	DS/0579/IX
� 5.5	Erh�hung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule	DS/0583/IX
� 5.6	L�rmschutzw�nde Hauffstra�e	DS/0683/IX
� 5.7	Geschwindigkeitsbegrenzung f�r einfahrende Trams am S-Bahnhof Karlshorst	DS/0707/IX
� 5.8	BVV-Sondermittel zur F�rderung des Projekts Stadtlichter 2023	DS/0783/IX
� 5.9	BVV-Sondermittel f�r das Tanzfestival TRIPTYCH � was uns bewegt - am 5./6.10.2023 im Kulturhus Karlshorst	DS/0787/IX
� 5.10	Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai	DS/0790/IX
� 5.11	Humboldt-Pr�mie einf�hren	DS/0794/IX
� 5.12	Natur erleben und verstehen - Naturlehrpfad am Malchower See errichten	DS/0795/IX
� 5.13	Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern	DS/0796/IX
� 5.14	Ein Pilotprojekt f�r Sozialbegleiter:innen im Familienzentrum ansiedeln	DS/0797/IX
� 5.15	St�dtepartnerschaften auch in Neu-Hohensch�nhausen sichtbar machen	DS/0798/IX
� 5.16	Schallschutz an der U-Bahnlinie 5 zwischen Tierpark und Biesdorf verbessern	DS/0799/IX
� 5.17	Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle f�r Schulen verstetigen	DS/0801/IX
� 5.18	Aufstockungen enger durch die Bau- und Wohnungsaufsicht begleiten	DS/0802/IX
� 5.19	Neue Bezirksverordnete der BVV auf eine fr�here Stasi-T�tigkeit �berpr�fen	DS/0804/IX
� 5.20	Dieses Mal richtigmachen: Transparente Kommunikation beim Schulneubau Rheinpfalzallee	DS/0806/IX
� 5.21	Instandsetzung des Stra�enbelags in der Einbecker Stra�e	DS/0807/IX
� 5.22	Fahrbahnquerung �ber die Waldowallee an der Wiesengrundstra�e	DS/0808/IX
� 5.23	Infrastrukturma�nahmen im Dorf Malchow: Anliegerinteressen an der Dorfstra�e wahren!	DS/0809/IX
� 5.24	�ffentliche Toilette am neugestalteten Roedeliusplatz	DS/0810/IX
� 5.25	Gr�nfl�che an der Gehrenseestra�e sch�tzen	DS/0813/IX
� 5.26	Auf Br�ckensch�den hinweisen	DS/0814/IX
� 5.27	Gehwegsanierung im Bereich Joachimsthaler Stra�e / Biesenthaler Stra�e in Hohensch�nhausen	DS/0815/IX
� 5.28	Erweiterung der Suchtpr�vention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg	DS/0818/IX
� 5.29	Gutachten zur Verkehrsberuhigung	DS/0820/IX
� 5.30	Selbstradikalisierung	DS/0829/IX
� 6	Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu
� 7	Fragestunde f�r Einwohnerinnen und Einwohner
� 8	Wahlen
� 8.1	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes
� 8.2	Wahl eines Vorstandsmitgliedes
� 8.3	Nachwahl einer/s stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der Wahlperiode 2021-2026	DS/0782/IX
� 9	Priorit�ten der Fraktionen
� 9.1	Aufwertung des �ffentlichen Raumes rund um das Zentrum f�r an Tuberkulose erkrankte und gef�hrdete Personen	DS/0812/IX
� 9.2	Dreckecke ade - BIM Fl�che an der Massower Stra�e qualifizieren	DS/0816/IX
� 9.3	Gib dem M�ll keine Chance: Mehr M�lleimer f�r den Bereich um den U-Bahnhof Friedrichsfelde	DS/0817/IX
� 9.4	Kultur- und Bildungszentrum Hohensch�nhausen (KuBiz) in I-Planung absichern	DS/0791/IX
� 9.5	Kulturwiese f�r Hohensch�nhausen	DS/0793/IX
� 9.6	Kiezbuslinie in der Frankfurter Allee Nord schnell realisieren	DS/0789/IX
� 9.7	Starke M�dchen - Mehr Mittel f�r M�dchensport und M�dchen-Selbstverteidigung	DS/0803/IX
� 10	Beschlussempfehlungen der Aussch�sse (s. TOP 5.2 bis 5.7)
� 11	Antr�ge zur Beschlussfassung
� 11.1	Ja zu Schulpl�tzen, ja zum MEB Oberseeschule	DS/0830/IX
� 11.2	Durchwegung Zwieseler Stra�e zum Richard-Kolkwitz-Weg sichern	DS/0811/IX
� 11.3	Milieuschutzgebiet in Hohensch�nhausen pr�fen	DS/0792/IX
� 11.4	30. Jahrestag des Abzugs der Westgruppe der Truppen aus Ostdeutschland - 30 Jahre Museum Karlshorst	DS/0805/IX
� 11.5	Begutachtung f�r eine Erhaltungssatzung f�r den Fennpfuhl	DS/0819/IX
� 12	Gesch�ftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes

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