Drucksache - DS/0791/IX  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Realisierung des Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Dabei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

·                  Prüfung, welche geplanten Projekte und bezirklichen Angebote (Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt, weitere soziokulturelle Projekte), in welchem Finanzierungsrahmen im KuBiZ umgesetzt werden können;

·                  Prüfung, ob die Anna-Seghers-Bibliothek auch langfristig im Linden-Center verbleiben kann, wie der Standort modernen Anforderungen für Bibliotheken (inkl. Barrierefreiheit) entsprechen kann und wie die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Vergleich zu einer Integration in das KuBiZ ausfällt;

·                  Prüfung, ob und wie die zugesagten SIWANA-Mittel für das KuBiZ eingesetzt werden können;

·                  Prüfung, ob und welche weiteren Landes-, Bundes- und EU-Mittel für das KuBiZ beantragt werden können.

·                  Für die Umsetzung ist zudem zu klären, ob es für den Bezirk wirtschaftlicher ist, diese Infrastrukturangebote selbst baulich zu realisieren (Bauherrenmodell), durch einen Dritten realisieren zu lassen und dann in bezirkliches Eigentum zu überführen (Erwerbsmodell) oder die durch einen Dritten realisierten Gebäude anzumieten (Mietmodell).

Das KuBiZ soll im Projekt Zentrum Hohenschönhausen integriert werden. Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, für die Umsetzung des Zentrum Hohenschönhausens kommunale Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften zu gewinnen. Mittelfristig sollen am Standort über ein Bebauungsplanverfahren Wohnungen entsprechend des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung errichtet werden, die sowohl sozial verträgliche Mieten als auch eine soziale Durchmischung ermöglichen. Hierfür ist die soziale Infrastruktur mitzuplanen, die das Gebiet des Bebauungsplans aber auch den Kiez im Ganzen bereichert.

Insgesamt ist das Projekt Urbanes Zentrum Hohenschönhausen mit der Entwicklung des Linden-Centers und des Kinos abzustimmen, so dass hieraus langfristig ein städtebaulich einheitliches Ensemble entsteht.

Begründung:

Nach mehrfacher Diskussion im Ausschuss musste festgestellt werden, dass derzeit die Finanzierung des KuBiZ nicht abschließend geklärt ist und diese daher nicht wie im Ursprungsantrag gefordert, in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann. Der Ausschuss hat sich daher mehrheitlich dafür entschieden, dass bis zum nächsten Jahr Fragen zur Finanzierung und zur Umsetzung durch das Bezirksamt zu klären sind.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Kubiz Hohenschönhausen in der I-Planung abzusichern und sich auf allen Ebenen für die Realisierung des Projekts einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: 8 : 2 : 4