Tagesordnung - 16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Bezirksverordnetenversammlung in der neuen Zusammensetzung durch Aufruf aller Bezirksverordneten      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
 DS/0674/IX  
Ö 5  
Sachliche Kontinuität aller Beschlüsse und noch offenen Anträge der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
 DS/0673/IX  
Ö 6     Wahlen      
Ö 6.1  
Neuwahl des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung nach der vollständigen Wiederholungswahl am 12.02.2023  
Enthält Anlagen
 DS/0672/IX  
Ö 6.2  
Wahl der Vorsteherin/des Vorstehers      
Ö 6.3  
Wahl der stellvertretenden Vorsteherin/des stellvertretenden Vorstehers      
Ö 6.4  
Wahl der Beisitzenden im Vorstand      
Ö 6.5  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
 DS/0690/IX  
Ö 6.6  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
 DS/0691/IX  
Ö 6.7  
Ergänzung zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
 DS/0697/IX  
Ö 6.8  
Vorschlagsliste zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028  
Enthält Anlagen
 DS/0695/IX  
Ö 6.9  
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (1. bis 12. Senat - Amtszeit vom 19.08.2023 bis 18.08.2028)  
Enthält Anlagen
 DS/0696/IX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung des Vorstandes      
Ö 7.1  
Personelle Kontinuität für durch die BVV gewählte Vertreterinnen und Vertreter in Gremien nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
 DS/0680/IX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 DS/0627/IX  
               
 
 

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