Tagesordnung - 31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Statusbericht zur Haushaltswirtschaft per 30.09.2013      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Personalentwicklung      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Vergabe in Lichtenberg auch bei geringerem Umfang fair und sozial  
DS/0724/VII  
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   
   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    04.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    06.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    04.12.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung probeweise für die Zeit vom 01.01.2014 - 31.12.2014 ökologische und soziale Kriterien, gemäß Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz, auch bei der Vergabe von Aufträgen unter 10.000 Euro zu berücksichtigen. Zudem sollen fair gehandelte Produkte beim Kauf und der Vergabe berücksichtigt werden.

 

Der BVV soll in einer Vorlage in 2015 dazu dargelegt werden,

 

-          welche Erfahrungen zu den gesetzlichen Regelungen bestehen,

-          wie sich die zusätzlichen Anforderungen auf das Verwaltungshandeln auswirken,

-          welche Veränderungen hinsichtlich der Bewerber und der Art der Bewerber bestehen,

-          welche Auswirkungen und nachweisbaren nachhaltigen Effekte dargestellt werden können und

-          bei welcher Beschaffung diese Regelungen sich als besonders geeignet erwiesen haben.

Ö 6.2  
Vorgesehene Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten von der BVV beschließen lassen  
DS/0890/VII  
Ö 6.3  
Transparenz bei finanziellen Zuwendungen an Träger, Vereine oder sonstige Institutionen  
DS/0919/VII  
Ö 6.4  
Wahlplakatierung einschränken - Bürger und Umwelt entlasten  
DS/0930/VII  
Ö 6.5  
Wanderausstellung zum Bürgerhaushalt Lichtenberg  
DS/0981/VII  
Ö 6.6  
Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen  
Enthält Anlagen
DS/0983/VII  
Ö 6.7  
DS/0826/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015 hier: Auflage einer Evaluierung der Frauenprojekte in Lichtenberg (auf Antrag DIE LINKE.)      
Ö 7  
Sonstiges (Jahresplanung 2014)      
               
 
 

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