Tagesordnung - 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

Vom Kulturausschuss noch keine Zuarbeit.

Vertagt.

Die Vertreter der SPD begründeten nochmals ihren Standpunkt, die 40000€ von Einstufungshilfen zu verwenden.
In der Aussprache wurde mehrfach auf die Schwierigkeit der Verwendung aufmerksam gemacht. Da das „Wie“ nicht klar ist, bleibt die Suche nach Kriterien für Entscheidungen. Außerdem ist überhaupt nicht klar, ob die Mittel zur Verfügung stehen. Es wird mehrfach der Hinweis auf die zu bildende Bürgerstiftung als mögliche Quelle gegeben.
Der Vorsitzende verliest einen Text, der die Position des KA in Form einer Stellungnahme an den Haushaltsausschuss deutlich macht. (Text von J.Hofmann)
Abstimmung:9/0/1

Stellungnahme Ausschuss Kultur mit Änderungsantrag liegt offiziell noch nicht vor. Bei Diskussion vertagt.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0              zeitweilig nur noch 11 Stimmberechtigte

Ausschussvorsitzender schlägt vor nochmals zu vertagen. Sportausschuss soll gehört werden. DIE LINKE., Vertagungsantrag, in Ergänzungsplan 2009 bringen.

Abstimmungsergebnis: vertagt.

Der Sportausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme der Drucksache.

Vorschlag Hr. Grunst: Antrag ablehnen.

Vorschlag von Hr. Becker, alternativ, durch BA, Prüfung, ob es im Rahmen des Haushaltsfonds die Möglichkeit gibt so einen Fonds zu bilden?

Abstimmung über Antrag Hr. Grunst: 7 / 3 / 3. Damit Drucksache abgelehnt.

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wird abgelehnt.