Auszug - Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010  

                        Diskussion zur Rahmenkonzeption

                        ein Teilnehmer rügt, dass Zusammenfassungen nicht hinhauen,

Diskussion zur Rahmenkonzeption. 

Ein Teilnehmer rügt, dass Zusammenfassungen nicht hinhauen.   

Pro Person nur eine Stimme.

Wenn ich das will, wo Einsparungen? Es sollen auch Vorschläge zu Einsparungen gemacht werden. Einsparen, eher verschieben, nicht Gegenfinanzierung.

Es wird der Antrag gestellt, die Ausschusssitzung nach 22.00 Uhr fortzusetzen, Tagesordnung abarbeiten.                                     Abstimmungsergebnis:    8 / 1 / 3

Nachfolgende Änderungen an der Rahmenkonzeption wurden beschlossen:

auf Seite  3     

wird in der 5. Zeile v. u. hinter „... eingesetzt werden.“ Folgender Satz eingefügt: „Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

auf Seite 11    

wird am Ende des 5. Absatzes hinter „sorgfältiger Prioritätenabwägung zu erarbeiten...“ folgender Satz eingefügt:

„Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

auf Seite 11    

werden in der 2. Zeile von unten die Worte  „jeweils 1 Punkt“ ersetzt durch „jeweils 5 Punkte“.

auf Seite 11    

werden in der letzten Zeile die Worte „Dieser kann“ ersetzt durch „Diese können“.

auf Seite 12    

wird am Ende der 4. Zeile die Zahl „5“ ersetzt  durch die Zahl „25“     

Über die Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt mit den Änderungen wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:   8 / 0 / 4   

Entsprechende Beschlussempfehlung wird vom Vorsitzenden formuliert.