Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 07.06.2021, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 55. Sitzung der BVV am 09.06.2021  
3396/XX  
Ö 1.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 55. Sitzung der BVV am 09.06.2021  
3397/XX  
Ö 1.3  
Resolution anlässlich der Kundgebung der Krankenhausbewegung in Reinickendorf  
3393/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Aktueller Stand Raumluftmessung  
3365/XX  
Ö 2.2  
Vorgehen der bezirklichen Bauaufsicht bei Meldungen von Gefahren auf Grundstücken  
3366/XX  
Ö 2.3  
Verbesserung der Radverkehrsanlagen auf den Straßenabschnitten Waidmannsluster Damm, Hermsdorfer Damm und Oraniendamm  
3371/XX  
Ö 2.4  
Kiezblocks in Reinickendorf  
3372/XX  
Ö 2.5  
Wird das Gartendenkmal eine Rennstrecke?  
3376/XX  
Ö 2.6  
Veränderungen auf dem KaBoN-Gelände  
3377/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 55. Sitzung der BVV am 09.06.2021  
3395/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Öffentliche Toiletten  
3379/XX  
Ö 4.2  
Schulplatzangebot in Reinickendorf  
3388/XX  
Ö 4.3  
Jetzt fröhlich baden, jetzt die Anwohner des Flughafensees schützen  
3394/XX  
Ö 4.4  
Bewuchs an und auf Spielplätzen  
3383/XX  
Ö 4.5  
Sondergenehmigung für eine Busanbindung zum Strandbad Tegel  
3385/XX  
Ö 4.6  
Impfung in sog. sozialen Brennpunkten  
3389/XX  
Ö 4.7  
Kontrollen in Reinickendorfer Testzentren  
3384/XX  
Ö 4.8  
Ampelschaltung Hermsdorfer Damm / Heinsestraße  
3382/XX  
Ö 4.9  
"Photovoltaik auf Schuldächern - Stand der Umsetzung"  
3390/XX  
Ö 4.10  
Schutz vor Hochwasser/Starkregen  
3387/XX  
Ö 4.11  
Impfstatus der BA Mitarbeitenden  
3392/XX  
Ö 4.12  
Kontrolle von Corona-Teststellen  
3380/XX  
Ö 4.13  
Pläne für Pop-Up-Radweg  
3391/XX  
Ö 4.14  
Falschparken im Erpelgrund  
3386/XX  
Ö 4.15  
Abwasserleitungen für das Strandbad Tegel  
3381/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Karten auch online zur Verfügung stellen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1037/XX-01  
Ö 5.2  
Nachhaltigkeit im Bezirk (Große Anfrage)  
3156/XX  
Ö 5.3  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I (Beschlussempfehlung)  
2380/XX  
Ö 5.4  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 (Beschlussempfehlung)  
2694/XX  
Ö 5.5  
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren (Beschlussempfehlung)  
2772/XX  
Ö 5.6  
Bericht des Jugendbeauftragten (Beschlussempfehlung)  
2854/XX  
Ö 5.7  
Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs (Beschlussempfehlung)  
2944/XX  
Ö 5.8  
Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2487/XX-01  
Ö 5.9  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2698/XX-01  
Ö 5.10  
Umgang des Reinickendorfer Bezirksamts mit öffentlichen Geldern (Große Anfrage)  
3229/XX  
Ö 5.11  
Aktuelle soziale Lage im Bezirk (Große Anfrage)  
3208/XX  
Ö 5.12  
Perspektiven für das KaBoN-Gelände (Große Anfrage)  
3235/XX  
Ö 5.13  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft (Beschlussempfehlung)  
2659/XX  
Ö 5.14  
Ordnungsamt stärken (Beschlussempfehlung)  
2742/XX  
Ö 5.15  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Beschlussempfehlung)  
3084/XX  
Ö 5.16  
Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
2961/XX  
Ö 5.17  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2331/XX-01  
Ö 5.18  
Die Zukunft gestalten, Gestaltung finanzieren (Große Anfrage)  
3310/XX  
Ö 5.19  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk (Beschlussempfehlung)  
2817/XX  
Ö 5.20  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen (Beschlussempfehlung)  
2821/XX  
Ö 5.21  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3062/XX  
Ö 5.22  
Bus Erreichbarkeit des Strandbades Tegel sichern (Ersuchen)  
3350/XX  
Ö 5.23  
Erreichbarkeit des Strandbades Tegel für Busse und Rettungsfahrzeuge sichern (Empfehlung)  
3349/XX  
Ö 5.24  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2497/XX  
Ö 5.25  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2498/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
3370/XX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellv. Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
3373/XX  
Ö 6.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellv. Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
3374/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX-01  
Ö 7.2  
Projekte zur Verschönerung von Post-Lagerkästen  
1370/XX-01  
Ö 7.3  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  
2055/XX-01  
Ö 7.4  
Parkfläche zur Ausstellung von Skulpturen  
2073/XX-01  
Ö 7.5  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX-01  
Ö 7.6  
Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen  
2409/XX-01  
Ö 7.7  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX-01  
Ö 7.8  
Verkehrskontrollen in der Seebadstraße verstärken  
2873/XX-01  
Ö 7.9  
BVG-Shuttle für medizinisches Personal des Humboldt-Klinikums während der Pandemie  
3013/XX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukunft der Reinickendorfer Wirtschaft, Sicherung der Arbeitsplätze  
3356/XX  
Ö 8.2  
Mietendeckel nichtig - Auswirkungen verfassungswidriger Wohnungspolitik auf den Bezirk Reinickendorf  
3357/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 10.2  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 10.3  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 10.4  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 10.5  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 10.6  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
Ö 10.7  
Entlastung während BAB- und U-Bahnbaus  
2810/XX  
Ö 10.8  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
Ö 10.9  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 10.10  
Kein Radweg durch Alt-Tegel  
2963/XX  
Ö 10.11  
Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  
3045/XX  
Ö 10.12  
Schulwegsicherung in Tegelort  
3073/XX  
Ö 10.13  
Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie  
3085/XX  
Ö 10.14  
Außenrückgabe an allen öffentlichen Büchereien in Reinickendorf
3088/XX  
Ö 10.15  
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Reinickendorf  
3141/XX  
Ö 10.16  
Stroke-Einsatz-Mobil auch für den Berliner Norden  
3146/XX  
Ö 10.17  
Mobile Breitband-Router in Schulen bereitstellen  
3147/XX  
Ö 10.18  
Erhöhung der Schutzräume in Reinickendorf  
3150/XX  
Ö 10.19  
Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren  
3151/XX  
Ö 10.20  
Endlich schnelles Internet für die Reinickendorfer Schulen!  
3155/XX  
Ö 10.21  
Gesundheitsamt an das Luca-System anschließen und registrieren  
3180/XX  
Ö 10.22  
Straßenbäume  
3194/XX  
Ö 10.23  
Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie  
3219/XX  
Ö 10.24  
Kinder-und Jugendbeteiligung etablieren  
3220/XX  
Ö 10.25  
Mehr Testzentren in Reinickendorf  
3269/XX  
Ö 10.26  
Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 36 Absatz 8 Satz 3 GO BVV  
0001/XX-13  
Ö 10.27  
Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - §§ 49 Absatz 1 Satz 3, Absatz 3 Satz 2 und 3 GO BVV  
0001/XX-14  
Ö 10.28  
Beschluss über den Bebauungsplan 12-58 vom 1. August 2017 mit Deckblatt vom 19. März 2018 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
3250/XX  
Ö 10.29  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Strandbad Tegelsee gGmbH  
3367/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
2970/XX-03  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Sicher Basketball spielen in der Mittelbruchzeile  
3364/XX  
Ö 12.2  
Schwerpunktkontrollen gegen LGBTIQ*-feindliche Propaganda  
3362/XX  
Ö 12.3  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen I  
3358/XX  
Ö 12.4  
Kein weiterer Radweg auf dem Borsigdamm  
3398/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Mehr Verkehrssicherheit vor der Feuerwache in Wittenau  
3355/XX  
Ö 13.2  
Möglichkeit für Außenbecken im Paracelsusbad schaffen  
3363/XX  
Ö 13.3  
Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier  
3359/XX  
Ö 13.4  
Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet  
3361/XX  
Ö 13.5  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
3360/XX  
Ö 13.6  
Keine Einschränkungen der Öffnungszeiten des Stadtbades Märkisches Viertel  
3399/XX  
                 
 
 

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