Auszug - Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen  

 
 
55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 09.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 07.06.2021, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz
2409/XX-01 Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
2409/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2020       - Drucksache Nr. 2409/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass BSR Fahrzeugbesatzungen mit ihren neuerdings an Bord befindlichen dienstlichen Mobiltelefonen über entdeckte illegale Müllablagen per Ordnungsamts-App über Ort und Gegebenheit (Foto) informieren.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) um Stellungnahme gebeten. Diese teilte mit, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im operativen Bereich der Straßenreinigung nicht mit dienstlichen mobilen Endgeräten ausgestattet sind. Daher kann die BSR auch dem Ansinnen der BVV Reinickendorf nicht entsprechen.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2409/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

  
 

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