Tagesordnung - DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT!!!! 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT!!!! 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.03.2020, 17 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1     Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Lokaler Bildungsverbund im Märkischen Viertel  
2518/XX  
Ö 1.2     Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen!  
2540/XX  
Ö 1.3     Verkehrsmengenerhebungen des fließenden Verkehrs  
2553/XX  
Ö 1.4     Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I  
2554/XX  
Ö 1.5     Anschlag auf ein Restaurant in Wittenau  
2556/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Parksituation im Gewobag-Wohngebiet in Tegel-Süd  
2519/XX  
Ö 2.2     Straßensperrung Elsestraße Hermsdorf  
2520/XX  
Ö 2.3     Modalfilter Waldseeviertel  
2521/XX  
Ö 2.4     Sperrung Elsestraße  
2522/XX  
Ö 2.5     Verkehrsprobleme zwischen Glienicke und Hermsdorf  
2523/XX  
Ö 2.6     Sperrung Elsestraße und Schildower Straße  
2524/XX  
Ö 2.7     Umbau Residenzstraße  
2525/XX  
Ö 2.8     Schließung zweier Verbindungsstraßen zwischen Hermsdorf und Glienicke  
2526/XX  
Ö 2.9     Schließung der Elsestraße und Schildower Straße  
2527/XX  
Ö 2.10     Schäfersee  
2528/XX  
Ö 2.11     Veterinäramt Reinickendorf  
2529/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1     Konsensliste für die 40. Sitzung der BVV am 11.03.2020  
2555/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Neubau Grundschule in Reinickendorf-Ost  
2551/XX  
Ö 4.2     Schutzmaßnahmen vor Corona-Virus  
2541/XX  
Ö 4.3     Unterstützung von Wirtschaftsunternehmen in Reinickendorf  
2539/XX  
Ö 4.4     Welt-Wasser-Tag zum Thema "Wasser und Klimaschutz"  
2536/XX  
Ö 4.5     Transphobe Straftaten  
2532/XX  
Ö 4.6     Informationssäule Widerstandsgruppe Mannhart  
2550/XX  
Ö 4.7     Kriterien für Entscheidungen durch den Amtsarzt  
2552/XX  
Ö 4.8     Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg  
2542/XX  
Ö 4.9     Wegeleitsystem Rathaus  
2535/XX  
Ö 4.10     Öffnungszeiten Bau-Archiv  
2538/XX  
Ö 4.11     Bürgerfest am Rathaus 21. - 23. 05.2020  
2533/XX  
Ö 4.12     Verzögerung Grundschulbau Reinickendorf-Ost  
2549/XX  
Ö 4.13     Beantwortung der Drucksache 1551/XX  
2547/XX  
Ö 4.14     Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf  
2537/XX  
Ö 4.15     Zurückgegebene Trainingszeiten  
2543/XX  
Ö 4.16     Schädlingsbefall in Reinickendorf  
2534/XX  
Ö 4.17     Verbote in der Grünanlage Schäfersee  
2545/XX  
Ö 4.18     Baumaßnahmen an Reinickendorfer Schulen  
2546/XX  
Ö 4.19     Autofreier Tag 2020  
2544/XX  
Ö 4.20     Auswirkungen der verzögerten Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme Oranienburger Straße  
2548/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1     Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
2488/XX  
Ö 6.2     Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
2494/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Wartezeiten im Bürgeramt abbauen  
0966/XIX-01  
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung  des  Beschlusses  der  Bezirksverordnetenversammlung  vom 08.07.2015 zur Drucksache Nr. 0966/XIX:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, das Online-Angebot der Bürgerämter schneller auszubauen und dadurch die Bearbeitungszeiten für die Kunden zu verkürzen und zu einer Entlastung der Mitarbeiter in den Bürgerämtern beizutragen.

Das Bezirksamt sollte außerdem alle Maßnahmen prüfen und vorbereiten, die zu einer Erweiterung des Online-Angebotes nötig sind.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Wie bereits in dem Zwischenbericht vom 24.11.2015 berichtet, hat sich das Bezirksamt für eine Verbesserung des Online-Angebots bei der verfahrensverantwortlichen Senatsverwaltung für Inneres und Digitalisierung eingesetzt. Seitdem wurde die Anzahl der Online-Dienstleistungen um einige Dienstleistungen erweitert, für die aber ein Personalausweis notwendig ist, dessen Online-Funktion auch aktiviert sein muss. Das Service-Konto Berlin ist eingerichtet, jedoch ist zur Hochstufung in die Sicherheitsstufe 2, die eine Antragstellung weniger Dienstleistungen online ermöglicht, die aktivierte Online-Ausweisfunktion notwendig.

 

Dienstleistungen, für die es ein Online-Angebot gibt, sind derzeit die einfache Melderegisterauskunft, die Urkundenbeantragung bei den Standesämtern, die Beantragung von Anwohner-/Bewohnerparkausweisen sowie das Abmelden von Kraftfahrzeugen. Dieses Angebot gilt aber nur für Kraftfahrzeuge, die nach dem 01.01.2015 zugelassen wurden, da sich hier auf der Zulassungsbescheinigung Teil I ein verdeckter Sicherheitscode befindet.

 

Die Geschäftsprozesse einiger weiterer Online-Dienstleistungen sind durch die AG Geschäftsprozessmanagement/Digitalisierung Bürgerdienste bereits beschrieben und somit für eine Digitalisierung durch das LABO vorbereitet. Hier muss noch eine Programmierung der Online-Dienstleistungen erfolgen. Die Beschreibung vieler weiterer Online-

Dienstleistungen wird derzeit durchgeführt oder ist demnächst vorgesehen. Bei einigen ursprünglich geplanten Online-Dienstleistungen bezüglich Personalausweis/Pass werden Gesetzesänderungen des Bundesgesetzgebers angestrebt, um Online-Angebote zu ermöglichen.

 

Für die Nutzung von Online-Dienstleistungen ist Voraussetzung, dass die Bürgerinnen und Bürger die Online-Funktion des Personalausweises freigeschaltet haben. Dies wurde bisher nur in geringem Maße vollzogen. Seit dem Jahr 2018 wird die Online-Funktion des Personalausweises bei einer Neubeantragung automatisch freigeschaltet.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0966/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer         Sebastian Maack

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 7.2     Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX-01  
Ö 7.3     Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer  
0904/XX-01  
Ö 7.4     Parkleitsystem für Tegel  
0985/XX-01  
Ö 7.5     Außenstellen der Polizei in Reinickendorf  
1048/XX-01  
Ö 7.6     Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens"  
1133/XX-01  
Ö 7.7     Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX-01  
Ö 7.8     Die Freiwilligen Feuerwehren stärken  
1325/XX-01  
Ö 7.9     Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX-01  
Ö 7.10     Schutz vor Wohnungseinbrüchen verbessern  
1571/XX-01  
Ö 7.11     Sauberkeit auf Wirtschaftswegen  
1636/XX-01  
Ö 7.12     Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX-01  
Ö 7.13     Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX-01  
Ö 7.14     Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01-01  
Ö 7.15     Bike Flashes  
1851/XX-01  
Ö 7.16     Kunstschule Atrium erhalten  
1978/XX-01  
Ö 7.17     Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit  
2015/XX-01  
Ö 7.18     Parkkontrollen in der Treuenbrietzener Straße 14  
2070/XX-01  
Ö 7.19     Mittel erhöhen für "Fluchtwohnungen"  
2149/XX-01  
Ö 7.20     Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Somatik) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2495/XX  
Ö 7.21     Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2501/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1     Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2486/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1     Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 10.2     Kiezfonds 2019  
1768/XX  
Ö 10.3     Den Kiezfonds wieder in die Kieze geben  
1772/XX  
Ö 10.4     Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 10.5     Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 10.6     Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 10.7     Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen
2191/XX  
Ö 10.8     Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen
2193/XX  
Ö 10.9     Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6
2228/XX  
Ö 10.10     IGSV - auch in Reinickendorf umsetzen
2368/XX  
Ö 10.11     Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung  
2487/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1     Halteverbot im Waidmannsluster Damm durchsetzen  
2500/XX  
Ö 12.2     Schulen werden KlimaMacher!  
2506/XX  
Ö 12.3     Transparenter Mobilitätsrat  
2491/XX  
Ö 12.4     Desinfektionsmittelspender an Eingängen zu öffentlichen Gebäuden installieren  
2496/XX  
Ö 12.5     Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen  
2503/XX  
Ö 12.6     Bordsteinabsenkung Alt-Tegel/Treskowstraße  
2507/XX  
Ö 12.7     Noch (k)ein ökologisch mobiler Bezirksbürgermeister  
2492/XX  
Ö 12.8     Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf  
2497/XX  
Ö 12.9     Zusatzausstattung mit Geschirr der Seniorenfreizeitstätten in Reinickendorf  
2504/XX  
Ö 12.10     Open Data Strategie für Reinickendorf  
2509/XX  
Ö 12.11     Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf  
2498/XX  
Ö 12.12     Illegale Müllentsorgung verhindern  
2514/XX  
Ö 12.13     Kreuzung Alt-Wittenau / Techowpromenade  
2499/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1     Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen  
2505/XX  
Ö 13.2     Hubschrauberstaffel zeitnah zum BER umsetzen  
2493/XX  
Ö 13.3     BSR Recyclinghof Lengeder Straße auch für Farben und Lacke öffnen  
2502/XX  
Ö 13.4     BerlKönig auch in Frohnau und Hermsdorf  
2508/XX  
Ö 13.5     Sichere Querung Veitstr./Treskowstr.  
2515/XX  
Ö 13.6     Aktivierung vom OParl Modul für Allris  
2510/XX  
Ö 13.7     Angebot der Buslinie 327 ausweiten  
2511/XX  
Ö 13.8     Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
                 
 
 

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