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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 und der 18. Sitzung vom 13.12.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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Ö 3.2 |
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Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee |
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1296/XX |
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Ö 3.3 |
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Radverkehr Gorkistraße |
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1459/XX |
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Ö 3.4 |
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Fußgänger in der Ziekowstraße schützen |
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1467/XX |
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Ö 3.5 |
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Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf |
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1469/XX |
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Ö 3.6 |
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Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei |
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1482/XX |
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Ö 3.7 |
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Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau |
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1538/XX |
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Ö 3.8 |
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M21 Fahrplan an Sonntagen |
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1539/XX |
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Ö 3.9 |
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Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen |
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1541/XX |
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Ö 3.10 |
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Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße |
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1545/XX |
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Ö 3.11 |
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Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm |
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1548/XX |
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Ö 3.12 |
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Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee |
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1549/XX |
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Ö 3.13 |
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Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee |
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1550/XX |
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Ö 3.14 |
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Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße |
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1554/XX |
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Ö 3.15 |
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Berlkönig auch in den Außenbezirken |
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1562/XX |
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Ö 3.16 |
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Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße |
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1563/XX |
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Ö 3.17 |
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Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz |
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1567/XX |
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Ö 3.18 |
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Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten |
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1568/XX |
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Ö 3.19 |
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Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel |
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1574/XX |
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Ö 3.20 |
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Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau |
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1576/XX |
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Ö 3.21 |
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Weitere Fahrradabstellanlagen |
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1586/XX |
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Ö 3.22 |
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fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern |
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1587/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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10.01.2019 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.22 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen:8 (CDU/AfD) Enthaltung: 0
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20.02.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 5 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke) dagegen: 7 (5 CDU/2 AfD) Enthaltung: 0
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD)
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.58 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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Ö 3.23 |
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Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße |
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1608/XX |
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Ö 3.24 |
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Baustellenampel umpositionieren |
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1619/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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