Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Flyer Parkzone Frohnau
Flyer Parkzone Hermsdorf
Anlage_Schildower Straße - Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 und der 18. Sitzung vom 13.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.2  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 3.3  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.4  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen  
1467/XX  
Ö 3.5  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf  
1469/XX  
Ö 3.6  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei  
1482/XX  
Ö 3.7  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau  
1538/XX  
Ö 3.8  
M21 Fahrplan an Sonntagen  
1539/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der örtlichen Polizeidienststelle zur Durchsetzung der Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile zügig umzusetzen. Insbesondere sollte der Vorschlag aufgegriffen werden, durch das Aufstellen von größeren Blumenkübeln eine Verminderung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu bewirken.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.10  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße  
1545/XX  
Ö 3.11  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm  
1548/XX  
Ö 3.12  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee  
1549/XX  
Ö 3.13  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee  
1550/XX  
Ö 3.14  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße  
1554/XX  
Ö 3.15  
Berlkönig auch in den Außenbezirken  
1562/XX  
Ö 3.16  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX  
Ö 3.17  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz  
1567/XX  
Ö 3.18  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.19  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel  
1574/XX  
Ö 3.20  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau  
1576/XX  
Ö 3.21  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 3.22  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
1587/XX  
Ö 3.23  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße  
1608/XX  
Ö 3.24  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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