Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Flyer Parkzone Frohnau
Flyer Parkzone Hermsdorf
Anlage_Schildower Straße - Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 und der 18. Sitzung vom 13.12.2018    
Ö 3     Beratung von Drucksachen    
Ö 3.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße
0320/XX  
Ö 3.2  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 3.3  
Radverkehr Gorkistraße
1459/XX  
Ö 3.4  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen
1467/XX  
Ö 3.5  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf
1469/XX  
Ö 3.6  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei
1482/XX  
Ö 3.7  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau
1538/XX  
Ö 3.8  
M21 Fahrplan an Sonntagen
1539/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen
1541/XX  
Ö 3.10  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße
1545/XX  
Ö 3.11  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm
1548/XX  
Ö 3.12  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee
1549/XX  
Ö 3.13  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee
1550/XX  
Ö 3.14  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße
1554/XX  
Ö 3.15  
Berlkönig auch in den Außenbezirken
1562/XX  
Ö 3.16  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße
1563/XX  
Ö 3.17  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz
1567/XX  
Ö 3.18  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten
1568/XX  
Ö 3.19  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel
1574/XX  
Ö 3.20  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau
1576/XX  
Ö 3.21  
Weitere Fahrradabstellanlagen
1586/XX  
Ö 3.22  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
1587/XX  
Ö 3.23  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße
1608/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Sichtbehinderung der Fußgänger durch Falschparker in der Kurve der Treuenbrietzener Straße zwischen der Hausnummer 7 und Packereigraben durch geeignete Maßnahmen vermieden werden kann.

 

Geeignete Maßnahmen könnten sein:

 

  1. Anordnung von Tempo 30 auch im bisher bei Tempo 50 verbliebenen Teilstück der Treuenbrietzener Straße zwischen Wilhelmsruher Damm und Packereigraben;
  2. Versetzen des absoluten Halteverbots auf der östlichen Straßenseite etwa in Höhe Hausnummer 14 in Richtung Wilhelmsruher Damm, damit freies Blickfeld im Bereich der Querungshilfe (abgesenkter Gehweg, sehbehindertengerecht) besteht;
  3. Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen (Schraffierungen) hinter diesem neu positionierten absoluten Halteverbot, um die Bedeutung des Verkehrszeichens für die Einsichtsmöglichkeit der Kurve zu verdeutlichen;
  4. Konsequente Kontrolle dieses absoluten Halteverbots durch das Ordnungsamt.
   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.28 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Sichtbehinderung der Fußgänger durch Falschparker in der Kurve der Treuenbrietzener Straße zwischen der Hausnummer 7 und Packereigraben durch geeignete Maßnahmen vermieden werden kann.

 

Geeignete Maßnahmen könnten sein:

 

  1. Anordnung von Tempo 30 auch im bisher bei Tempo 50 verbliebenen Teilstück der Treuenbrietzener Straße zwischen Wilhelmsruher Damm und Packereigraben;
  2. Versetzen des absoluten Halteverbots auf der östlichen Straßenseite etwa in Höhe Hausnummer 14 in Richtung Wilhelmsruher Damm, damit freies Blickfeld im Bereich der Querungshilfe (abgesenkter Gehweg, sehbehindertengerecht) besteht;
  3. Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen (Schraffierungen) hinter diesem neu positionierten absoluten Halteverbot, um die Bedeutung des Verkehrszeichens für die Einsichtsmöglichkeit der Kurve zu verdeutlichen;
  4. Konsequente Kontrolle dieses absoluten Halteverbots durch das Ordnungsamt.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: FDP

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.23 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Sichtbehinderung der Fußgänger durch Falschparker in der Kurve der Treuenbrietzener Straße zwischen der Hausnummer 7 und Packereigraben durch geeignete Maßnahmen vermieden werden kann.

 

Geeignete Maßnahmen könnten sein:

 

  1. Anordnung von Tempo 30 auch im bisher bei Tempo 50 verbliebenen Teilstück der Treuenbrietzener Straße zwischen Wilhelmsruher Damm und Packereigraben;
  2. Versetzen des absoluten Halteverbots auf der östlichen Straßenseite etwa in Höhe Hausnummer 14 in Richtung Wilhelmsruher Damm, damit freies Blickfeld im Bereich der Querungshilfe (abgesenkter Gehweg, sehbehindertengerecht) besteht;
  3. Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen (Schraffierungen) hinter diesem neu positionierten absoluten Halteverbot, um die Bedeutung des Verkehrszeichens für die Einsichtsmöglichkeit der Kurve zu verdeutlichen;
  4. Konsequente Kontrolle dieses absoluten Halteverbots durch das Ordnungsamt.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 2 (AfD)   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.51 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Sichtbehinderung der Fußgänger durch Falschparker in der Kurve der Treuenbrietzener Straße zwischen der Hausnummer 7 und Packereigraben durch geeignete Maßnahmen vermieden werden kann.

 

Geeignete Maßnahmen könnten sein:

 

  1. Anordnung von Tempo 30 auch im bisher bei Tempo 50 verbliebenen Teilstück der Treuenbrietzener Straße zwischen Wilhelmsruher Damm und Packereigraben;
  2. Versetzen des absoluten Halteverbots auf der östlichen Straßenseite etwa in Höhe Hausnummer 14 in Richtung Wilhelmsruher Damm, damit freies Blickfeld im Bereich der Querungshilfe (abgesenkter Gehweg, sehbehindertengerecht) besteht;
  3. Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen (Schraffierungen) hinter diesem neu positionierten absoluten Halteverbot, um die Bedeutung des Verkehrszeichens für die Einsichtsmöglichkeit der Kurve zu verdeutlichen;
  4. Konsequente Kontrolle dieses absoluten Halteverbots durch das Ordnungsamt.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.24  
Baustellenampel umpositionieren
1619/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5  
Verschiedenes    
               
 
 

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