Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Flyer Parkzone Frohnau
Flyer Parkzone Hermsdorf
Anlage_Schildower Straße - Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 und der 18. Sitzung vom 13.12.2018    
Ö 3     Beratung von Drucksachen    
Ö 3.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße
0320/XX  
Ö 3.2  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 3.3  
Radverkehr Gorkistraße
1459/XX  
Ö 3.4  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen
1467/XX  
Ö 3.5  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf
1469/XX  
Ö 3.6  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei
1482/XX  
Ö 3.7  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau
1538/XX  
Ö 3.8  
M21 Fahrplan an Sonntagen
1539/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen
1541/XX  
Ö 3.10  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße
1545/XX  
Ö 3.11  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm
1548/XX  
Ö 3.12  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee
1549/XX  
Ö 3.13  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee
1550/XX  
Ö 3.14  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße
1554/XX  
Ö 3.15  
Berlkönig auch in den Außenbezirken
1562/XX  
Ö 3.16  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße
1563/XX  
Ö 3.17  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz
1567/XX  
Ö 3.18  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten
1568/XX  
Ö 3.19  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel
1574/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 8.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 10 (4 CDU/SPD/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/FDP/Linke   Enthaltung: B90/Grüne

Ö 3.20  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau
1576/XX  
Ö 3.21  
Weitere Fahrradabstellanlagen
1586/XX  
Ö 3.22  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
1587/XX  
Ö 3.23  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße
1608/XX  
Ö 3.24  
Baustellenampel umpositionieren
1619/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen