Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.28 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.17 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 13 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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