Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 
   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0
   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.4 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die bessere Wahrnehmung der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Fußgängerquerung am Borsigturm einzusetzen. Ggf. sollte die Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf der Straße markiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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