Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzusetzen und zu prüfen, inwieweit es durch eigene Maßnahmen die Sicherheit für Radfahrer auf der genannten Bundesstraße erhöhen und ihr Unfallrisiko senken kann.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzusetzen und zu prüfen, inwieweit es durch eigene Maßnahmen die Sicherheit für Radfahrer auf der genannten Bundesstraße erhöhen und ihr Unfallrisiko senken kann.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.11.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.25 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzusetzen und zu prüfen, inwieweit es durch eigene Maßnahmen die Sicherheit für Radfahrer auf der genannten Bundesstraße erhöhen und ihr Unfallrisiko senken kann.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.16 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzusetzen und zu prüfen, inwieweit es durch eigene Maßnahmen die Sicherheit für Radfahrer auf der genannten Bundesstraße erhöhen und ihr Unfallrisiko senken kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 7 (5 CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für einen Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzusetzen und zu prüfen, inwieweit es durch eigene Maßnahmen die Sicherheit für Radfahrer auf der genannten Bundesstraße erhöhen und ihr Unfallrisiko senken kann.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

 

Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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