Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung), an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Federführung)

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen:13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (3 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.18 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Umbauarbeiten der Residenzstraße darauf zu verzichten, in den Nebenstraßen Parkraum tagsüber auf 2 Stunden zu beschränken.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 3.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 3.3  
Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf  
1284/XX  
Ö 3.4  
Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau  
1285/XX  
Ö 3.5  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm  
1308/XX  
Ö 3.6  
Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße  
1321/XX  
Ö 3.7  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 3.8  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 3.9  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 3.10  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 3.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 3.14  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 3.15  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
Ö 3.16  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 3.17  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 3.18  
Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4)  
1457/XX  
Ö 3.19  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.20  
Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee  
1462/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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