Auszug - Kein Fahrverbot im Kapweg  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.17
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1442/XX Kein Fahrverbot im Kapweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Berliner Senat, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das drohende Fahrverbot im Kapweg zu verhindern. Beispielsweise können durch eine zusätzliche Straßen-, Dach- und/oder Fassadenbegrünung Grenzwerte eingehalten werden.
 

Ablehnung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 13 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

 
 

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