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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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| Ö 3.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 3.3 |
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Gefahrenmelder VII - Radweg an der Berliner Straße in Hermsdorf |
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1284/XX |
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| Ö 3.4 |
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Gefahrenmelder VIII - Zebrastreifen vor der evangelischen Schule Frohnau |
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1285/XX |
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| Ö 3.5 |
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Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm |
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1308/XX |
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| Ö 3.6 |
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Schutzgitter für Schulkinder an der der Kreuzung Ruppiner Chaussee/Schulzendorfer Straße |
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1321/XX |
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| Ö 3.7 |
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Wochenendfahrten der Buslinie 220 |
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1365/XX |
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| Ö 3.8 |
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Diagonales Parken Alt-Wittenau |
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1383/XX |
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| Ö 3.9 |
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FahrradschiebeRinnen |
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1386/XX |
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| Ö 3.10 |
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Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf |
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1392/XX |
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| Ö 3.11 |
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Car Sharing Angebot für die Cité Foch |
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1393/XX |
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| Ö 3.12 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust I |
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1401/XX |
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| Ö 3.13 |
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Verkehrssicherheit Waidmannslust II |
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1403/XX |
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| Ö 3.14 |
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Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten |
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1410/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig bei der Planung und Errichtung von Ersatzbushaltestellen durch die BVG folgende Maßnahmen geprüft und umgesetzt werden: 1. Die BVG soll die BSR vor Inbetriebnahme einer Ersatzhaltestelle rechtzeitig über den neuen Standort in Kenntnis setzen, damit bestehende Mülleimer an außer Betrieb gesetzten Haltestellen zu den Ersatzhaltestellen umgesetzt werden können. 2. Sofern geplant ist, dass eine Ersatzhaltestelle länger als vier Wochen in Betrieb genommen wird, soll diese sowohl mit einer temporären Wartehalle, als auch mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Die Beleuchtung soll, sofern keine Anbindung an das Stromnetz möglich ist, über ein Solar-Modul erfolgen. |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig bei der Planung und Errichtung von Ersatzbushaltestellen durch die BVG folgende Maßnahmen geprüft und umgesetzt werden: 1. Die BVG soll die BSR vor Inbetriebnahme einer Ersatzhaltestelle rechtzeitig über den neuen Standort in Kenntnis setzen, damit bestehende Mülleimer an außer Betrieb gesetzten Haltestellen zu den Ersatzhaltestellen umgesetzt werden können. 2. Sofern geplant ist, dass eine Ersatzhaltestelle länger als vier Wochen in Betrieb genommen wird, soll diese sowohl mit einer temporären Wartehalle, als auch mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Die Beleuchtung soll, sofern keine Anbindung an das Stromnetz möglich ist, über ein Solar-Modul erfolgen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss |
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08.11.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig bei der Planung und Errichtung von Ersatzbushaltestellen durch die BVG folgende Maßnahmen geprüft und umgesetzt werden: 1. Die BVG soll die BSR vor Inbetriebnahme einer Ersatzhaltestelle rechtzeitig über den neuen Standort in Kenntnis setzen, damit bestehende Mülleimer an außer Betrieb gesetzten Haltestellen zu den Ersatzhaltestellen umgesetzt werden können. 2. Sofern geplant ist, dass eine Ersatzhaltestelle länger als vier Wochen in Betrieb genommen wird, soll diese sowohl mit einer temporären Wartehalle, als auch mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Die Beleuchtung soll, sofern keine Anbindung an das Stromnetz möglich ist, über ein Solar-Modul erfolgen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.12.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig bei der Planung und Errichtung von Ersatzbushaltestellen durch die BVG folgende Maßnahmen geprüft und umgesetzt werden: 1. Die BVG soll die BSR vor Inbetriebnahme einer Ersatzhaltestelle rechtzeitig über den neuen Standort in Kenntnis setzen, damit bestehende Mülleimer an außer Betrieb gesetzten Haltestellen zu den Ersatzhaltestellen umgesetzt werden können. 2. Sofern geplant ist, dass eine Ersatzhaltestelle länger als vier Wochen in Betrieb genommen wird, soll diese sowohl mit einer temporären Wartehalle, als auch mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Die Beleuchtung soll, sofern keine Anbindung an das Stromnetz möglich ist, über ein Solar-Modul erfolgen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass künftig bei der Planung und Errichtung von Ersatzbushaltestellen durch die BVG folgende Maßnahmen geprüft und umgesetzt werden: 1. Die BVG soll die BSR vor Inbetriebnahme einer Ersatzhaltestelle rechtzeitig über den neuen Standort in Kenntnis setzen, damit bestehende Mülleimer an außer Betrieb gesetzten Haltestellen zu den Ersatzhaltestellen umgesetzt werden können. 2. Sofern geplant ist, dass eine Ersatzhaltestelle länger als vier Wochen in Betrieb genommen wird, soll diese sowohl mit einer temporären Wartehalle, als auch mit entsprechenden Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Die Beleuchtung soll, sofern keine Anbindung an das Stromnetz möglich ist, über ein Solar-Modul erfolgen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.15 |
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Alle BVG-Wartehallen beleuchten |
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1415/XX |
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| Ö 3.16 |
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Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96) |
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1432/XX |
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| Ö 3.17 |
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Kein Fahrverbot im Kapweg |
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1442/XX |
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| Ö 3.18 |
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Gorkistraße /Rosentreterpromenade (Radwanderweg 4) |
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1457/XX |
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| Ö 3.19 |
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Radverkehr Gorkistraße |
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1459/XX |
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| Ö 3.20 |
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Verkehrssicherheit des Parkplatzes in Heiligensee |
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1462/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
