Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Bezeichnung:	21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum:	Mi, 13.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort:	Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz:	Ältestenrat am Montag, dem 11.06.2018, 17:00 Uhr, Zimmer 338

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Betreff

Drucksache

Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten

Einwohnerfragestunde

Trettachzeile 15

Antrag auf Abriss des Gebäudes Trettachzeile 15

Grundstück Waidmannsluster Damm Ecke Hubertusstraße

Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155

Bebauungsplan 12-47

Untersuchung des Schäfersees

2. Frauenmarsch

13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Ö 2.8 - schriftlich beantwortet

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Frage an das Bezirksamt:

Frage: Herr Stadtrat, vergangenen Samstag sind wir mit dem 2. Frauenmarsch konfrontiert worden, zu dem "Leyla e.V und das Bündnis "Frauen für Freiheit" aufgerufen haben.

Sie unterstützen diese Organisationen durch Erklärungen im Facebook ausdrücklich.

Begründet haben Sie Ihre Unterstützung mit der Aussage, dass insbesondere die herkömmlichen Frauenrechtlerinnen sich über angebliche Bagatellen aufregten, aber niemand etwas gegen die massenhaften Vergewaltigungen unternähme.

Stützen Sie Ihre Behauptung, dass es massenhaft Vergewaltigungen in Deutschland gibt, auf eine polizeiliche Statistik, die diese Feststellung beinhaltet und nach Nationalitäten unterscheidet, oder halten Sie Aussagen, wie in dem Video der Gruppe "Frauen wehrt Euch! 120 dezibel #120 db", geäußert, wirklich als Beweismittel für ausreichend?

Aufgrund von Zeitablauf erfolgt schriftliche Beantwortung gemäß § 49 (4) GO BVV

Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155

Störung der Nachtruhe am Schäfersee

Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155

Ehemaliger Friedhof auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

Konsensliste

Konsensliste für die 21. Sitzung der BVV am 13.06.2018

Mündliche Anfragen

Straftaten im Umfeld von Reinickendorfer Schulen

Zusätzliche Mittel zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Gesamtlage Unterhaltsvorschusszahlungen

Fahrgastschifffahrt

Sanierung Sanitäranlagen Ellef-Ringnes-Grundschule

Baugerüst Campus Hannah-Höch

Häuser ohne Trinkwasser

Ampel für Radfahrer an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm, Eichborndamm und Oranienburger Straße

Fischsterben am Schäfersee

Geförderte Tourismusprojekte

Sanierung Sportanlage Göschenplatz

Facebook-Post Stadtrat Maack

Überprüfung bei Vitanas Senioren Centren

Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Unterhaltsvorschüsse

Neubauwohnungen Reinickendorf 2017

Spielplatzreinigung

Jugendhilfe bei Wohnungssuche

Schrottautos entfernen

Altglascontainer

Zugeparkte Feuerwehreinfahrt/Ernstraße

Neue Städtebauförderkulissen

Defekte Kassenautomaten

Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen

Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Beschlussempfehlung)

Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Beschlussempfehlung)

Anmeldezahlen für das neue Schuljahr (Große Anfrage)

Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1

Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2

Kita-Bedarf (Große Anfrage)

Grundschulmesse (Beschlussempfehlung)

Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften (Beschlussempfehlung)

Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten (Beschlussempfehlung)

Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden (Beschlussempfehlung)

P+R Waidmannslust (Antrag)

Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan (Beschlussempfehlung)

Geänderter Beschluss

Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern (Beschlussempfehlung)

Geänderter Beschluss

Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen (Beschlussempfehlung)

Regenbogenflagge (Ersuchen)

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen (Vorlage zur Kenntnisnahme)

Interkultureller Garten in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)

Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten (Große Anfrage)

Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden (Beschlussempfehlung)

Fahrradparkhaus in Wittenau (Beschlussempfehlung)

Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg (Beschlussempfehlung)

Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen (Beschlussempfehlung)

Konstruktive Bürgerbeteiligung bei der Unterstützung von zukünftigen Unterkünften für Geflüchtete (Beschlussempfehlung)

Geänderter Beschluss

Feststellungen

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Keine Wildtiere im Zirkus!

Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd

Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen!

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Mehr Plätze für alternierende Telearbeit

Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren!

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee

Mahnmal für die Gefallenen der Weltkriege sanieren

Buslinie 327 zeitlich ausweiten

Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen

Mehr Fahrradabstellplätze für Reinickendorf

Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf

Offenes Rathaus

Große Anfragen

Gewalt an Schulen

Jugendfreizeiteinrichtungen und homosexuelle Jugendliche

Vorlagen zur Beschlussfassung

Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission

Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission

Beschlussempfehlungen von Ausschüssen

Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt

Radhaus Reinickendorf

Toilettencontainer Flughafensee

Radweg entlang der Malche

Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren

Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen

Geänderter Beschluss

Carsharing in Reinickendorf

Geänderter Beschluss

Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2

Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1

Geänderter Beschluss

Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee

Akustik im BVV-Saal

Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern

Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018

Bürgerfreundliches Reinickendorf - Sportangebote im Internet finden

Residenzstrasse nicht weiter verschandeln

Carsharing in Reinickendorf II

Geänderter Beschluss

Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten

Gruppenreisen für Jugendsozialarbeit

Bündnis für ein sauberes Reinickendorf

Mittelstreifen bienenfreundlich gestalten

Baumscheiben bienenfreundlich gestalten

Geänderter Beschluss

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016

Regenbogenflagge (1)

Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel

Geänderter Beschluss

Wärmestube für Reinickendorf

Sitzgelegenheiten vor dem Standesamt

Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten

Geänderter Beschluss

Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit

Ausstellung "Die Welt der Anderen"

Geänderter Beschluss

Sondermittel für 2018

Anträge

Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss

Ersuchen

Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus

Hundespielplatz am Herrenholzbecken

Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen

Green Berlin II

Wendekreis in der Königshorster Straße

Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung

Green Berlin IV - Luftreinhalteplan

Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens"

Holzsteg Fließtal-Wanderweg

Green Berlin III

Eingangstor zum Freizeitpark Lübars

Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention

Graffiti kontrolliert ermöglichen

Abholung von Reisepässen

Graffiti könnte auch schön sein

"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars

Müllentsorgung auf der "Lübarser Höhe"

Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten

Informationsschalter im Rathaus dauerhaft besetzen

Turnhallen im Winter - Verstärkungsmittel beantragen

Empfehlungen

Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II

Veränderung der Buslinie 133

Kein Bezug der "MUF" mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel

Fußgängerüberweg "Am Nordgraben"

Reinickendorfer Parks anschließen

Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I

Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee

Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße

Digitale Bildung sicherstellen

Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Mühle

Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg

Radfahrersicherheit an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm

Fußgängerquerung in der Roedernallee

Renovierung unter der S-Bahnbrücke Oranienburger Straße

Übernahme privater Betreuungskosten

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Verkehrsanbindungen

U-Bahn
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  - U8
Bus
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  0.1km
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  - N8
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  - 220
- Pannwitzstraße
  0.2km
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