Drucksache - 1124/XX  

 
 
Betreff: „Street-Art“ kontrolliert ermöglichen
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:Jahn, David / Senftleben, Mieke - FDP-Fraktion
Drucksache-Art:Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
13.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Bauausschuss Mitberatung
03.07.2018 
15. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vertagt   
02.10.2018 
17. öffentliche Sitzung des Bauausschusses vertagt   
06.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Bauausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung Federführung
21.11.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:
 

Die Strafen für Sprayer wurden 2005 verschärft, die Anzahl der Delikte stieg aber weiterhin an. Die durch das Gesetz beabsichtigte Abschreckung ist nicht eingetreten. Gleichzeitig wurden 2005 mehr Freiflächen zugesagt. Um dem illegalen Sprayen vorzubeugen, müssen nun Taten folgen. 

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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

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