Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzungvom 26.06.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm vertagt: 23.02.2012, 22.11.2012, 24.01.2013  
0071/XIX  
Ö 3.2  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen vertagt: 24.01.2013  
0293/XIX  
Ö 3.4  
LKW-Verkehr in der Miraustraße vertagt: 22.08.2013  
0471/XIX  
Ö 3.5  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2014, 28.11.2013  
0515/XIX  
Ö 3.6  
Simmelstraße öffnen vertagt: 27.03.2014, 22.05.2014  
0673/XIX  
Ö 3.7  
ÖPNV in der Bernstorffstraße  
0764/XIX  
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorff-straße zu gewährleisten.

 

   
    25.09.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0764/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorffstraße zu gewährleisten.

 

zu vertagen.

 

   
    06.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (4/6/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0764/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorffstraße zu gewährleisten.

 

abzulehnen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorffstraße zu gewährleisten.

 

 

 

 

Ö 3.8  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 3.9  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX  
Ö 3.10  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm  
0800/XIX  
Ö 3.11  
Schulwegsicherung Miraustraße  
0804/XIX  
Ö 3.12  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm  
0807/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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