Auszug - ÖPNV in der Bernstorffstraße  

Herr Mazatis begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

Herr Schönberg weist auf die Aussage von Herrn Freitag zur Drucksache 0293/XIX hin.

Herr Spiegel erklärt, dass dort seit über 10 Jahren an dem ruhenden Verkehr noch nie etwas geändert wurde. Beschwerden seitens der BVG gab es ebenfalls nicht. Bestehe seitens der Ausschussmitglieder der Wunsch, dass der Parkverkehr zugunsten des ÖPNVs gestrichen wird, müsse das Ersuchen in eine Empfehlung geändert werden. Die Entscheidung liege bei Verkehrsmaßnahmen zugunsten des ÖPNVs stets bei der Verkehrslenkung Berlin und müsse, wie bereits vorhin erwähnt, mit einem konkreten Verkehrsvorschlag versehen werden.

Herr F. Marten erklärt, dass er keinen zwingenden Handlungsbedarf sehe, zumal es seitens der BVG keine Beschwerden gab. Er schlägt vor, die Drucksache zu vertagen und sie erneut gemeinsam mit der Drucksache 0293/XIX zu beraten.

Herr Mazatis und Herr H.-P. Marten berichten von ihren Verkehrsbeobachtungen in der Bernstorffstraße.

Herr F. Marten schlägt ein eingeschränktes Halteverbot vor, wenn Herr Freitag mitgeteilt habe, zu welchem Zeitpunkt der ÖPNV besonders behindert werde.

Herr Mazatis stimmt der Vertagung unter der Voraussetzung zu, dass Herr Freitag zur nächsten Sitzung mitteile, welche Meinung seitens der BVG vertreten werde.

Herr Freitag sagt dies zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0764/XIX –

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen (eventuell einseitiges Halteverbot), um wieder ein reibungsloses Durchkommen für den ÖPNV in der Bernstorffstraße zu gewährleisten.

zu vertagen.