Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzungvom 26.06.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm vertagt: 23.02.2012, 22.11.2012, 24.01.2013  
0071/XIX  
Ö 3.2  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen vertagt: 24.01.2013  
0293/XIX  
Ö 3.4  
LKW-Verkehr in der Miraustraße vertagt: 22.08.2013  
0471/XIX  
Ö 3.5  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2014, 28.11.2013  
0515/XIX  
Ö 3.6  
Simmelstraße öffnen vertagt: 27.03.2014, 22.05.2014  
0673/XIX  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Simmelstraße als Durchgangstraße geöffnet werden kann, um die Residenzstraße vor dem ständigen Rückstau des Querungsverkehrs zwischen der Mittelinsel zu entlasten.

   
    27.03.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0673/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Simmelstraße als Durchgangstraße geöffnet werden kann, um die Residenzstraße vor dem ständigen Rückstau des Querungsverkehrs zwischen der Mittelinsel zu entlasten.

 

zu vertagen.

 

   
    22.05.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0673/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Simmelstraße als Durchgangstraße geöffnet werden kann, um die Residenzstraße vor dem ständigen Rückstau des Querungsverkehrs zwischen der Mittelinsel zu entlasten.

 

zu vertagen.

   
    25.09.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0673/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Simmelstraße als Durchgangstraße geöffnet werden kann, um die Residenzstraße vor dem ständigen Rückstau des Querungsverkehrs zwischen der Mittelinsel zu entlasten.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Maßnahmen aus dem Aktive-Zentren-Programm in der Residenzstraße zu prüfen, wie das Problem der Linksabbieger aus der Simmel- in die Residenzstraße gelöst werden kann.

   
    12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensloste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Maßnahmen aus dem Aktive-Zentren-Programm in der Residenzstraße zu prüfen, wie das Problem der Linksabbieger aus der Simmel- in die Residenzstraße gelöst werden kann.

   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.7  
ÖPNV in der Bernstorffstraße  
0764/XIX  
Ö 3.8  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 3.9  
Radverkehrsstrategie des Senats unterstützen  
0799/XIX  
Ö 3.10  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm  
0800/XIX  
Ö 3.11  
Schulwegsicherung Miraustraße  
0804/XIX  
Ö 3.12  
Buslinie 133 neuer Halt auf Areal am Borsigturm  
0807/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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